Presse verärgert über fehlende Regierungsspitze

11. Februar 2014, 12:03
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Nach Hypo-Entscheidung: Heinisch-Hosek und Karmasin mussten ihren Auftritt vor Medienvertretern verteidigen

Wien - Die Neugestaltung des Pressefoyers nach dem Ministerrat sorgte am Dienstag bei Medienvertretern weiterhin für Irritationen. So wurden Unterrichtsministerin Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ) und Familienministerin Sophie Karmasin (ÖVP) mit kritischen Fragen zum neuen Setting konfrontiert.

Dass die beiden anstatt Kanzler und Vizekanzler am Dienstag das Foyer bestreiten würden, war diesmal immerhin schon im Vorfeld bekanntgeworden. Sie mussten sich aber dennoch fragen lassen, warum eigentlich ausgerechnet sie für die Regierung das Wort ergriffen: Denn aktuelle Beschlüsse aus ihren Ressorts waren am Dienstag nicht gefallen. Beide versicherten, es gehe darum, über die wichtigen Themen Familienförderung, Kinderbetreuung und Vereinbarkeit von Beruf und Familie zu informieren.

Lediglich "Routinebeschlüsse"

Das beruhigte die anwesenden Journalisten indes nicht. Sie vermissten die Möglichkeit, aktuelle Fragen zur Losentscheidung rund um die marode Hypo Alpe Adria an Kanzler Werner Faymann (SPÖ) und Vizekanzler Michael Spindelegger (ÖVP) zu stellen. Letzterer hatte zwar im Vorfeld der Regierungssitzung kurz Auskunft zur Hypo Alpe Adria gegeben; einer ausführlichen Fragerunde danach stellte er sich aber ebenso wenig wie Faymann, von dem es noch gar keine öffentliche Stellungnahme zur angepeilten Bad Bank gibt.

Informationen über Inhalte und Beschlüsse der Regierungssitzung gibt es gar keine mehr, zumal es schon seit bald vier Jahren kein Ministerratskommuniqué mehr gibt. Heinisch-Hosek erwähnte lediglich "Routinebeschlüsse".

Ein Vorschlag eines Journalisten: Die Fachminister könnten doch gern auch in Zukunft über Aktuelles aus ihren Ressorts berichten - aber dann bitte zu viert, inklusive Kanzler und Vize. Dafür gab's sogar demonstrativen Applaus einiger Kollegen. Heinisch-Hosek versprach, sie werde dieses "Begehr" weiterleiten, meinte aber zugleich: Das Foyer werde auch künftig "in guter Abwechslung mit anderen Duos bestückt sein". Ebenfalls ausrichten will sie Faymann und Spindelegger, dass eventuell die Ministerratstagesordnung veröffentlicht werden sollte. (APA, 11.2.2014)

  • Wurden angegriffen, weil Faymann und Spindelegger fehlten: Karmasin, Heinisch-Hosek.
    foto: apa/ pfarrhofer

    Wurden angegriffen, weil Faymann und Spindelegger fehlten: Karmasin, Heinisch-Hosek.

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