Kinderpornografie: Ermittlungen gegen SPD-Politiker Edathy

11. Februar 2014, 12:06
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Büros und Privaträume des bisherigen Abgeordneten des deutschen Bundestags durchsucht

Berlin - In Deutschland wird gegen den SPD-Innenexperten Sebastian Edathy wegen des Verdachts auf Kinderpornografie ermittelt. Das bestätigte SPD-Parlamentsgeschäftsführerin Christine Lambrecht am Dienstag in Berlin. Zuvor hatten Ermittler unterschiedlichen Medienberichten zufolge Büros und Privaträume Edathys durchsucht, der am Wochenende sein Bundestagsmandat niedergelegt hatte. Wo sich der 44-jährige Edathy derzeit aufhält, ist unklar. Auf seiner Facebook-Seite wies er die Vorwürfe zurück. "Die öffentliche Behauptung, ich befände mich im Besitz kinderpornografischer Schriften beziehungsweise hätte mir diese verschafft, ist unwahr", erklärte er. "Ein strafbares Verhalten liegt nicht vor." Eine Durchsuchung seiner Privatwohnung am Montag habe "nur auf Mutmaßungen" beruht. Die Tatsache, dass dabei die Lokalpresse zugegen gewesen sei, nehme er zum Anlass, Strafanzeige zu erstatten: "Ich gehe davon aus, dass die Unschuldsvermutung auch für mich gilt."

SPD-Spitze informiert

"Wir sind alle sehr bestürzt", sagte Lambrecht zu den Vorwürfen und forderte eine "schnellstmögliche Aufklärung". Die SPD-Fraktionsspitze sei am Montagabend über die Ermittlungen gegen Edathy informiert worden. Den Verzicht auf sein Mandat hatte der SPD-Politiker am Samstag noch mit Gesundheitsproblemen begründet.

Wie das ARD-Hauptstadtstudio unter Berufung auf SPD-Fraktionskreise berichtete, durchsuchten Ermittler auch das Bundestagsbüro des bisherigen SPD-Abgeordneten in Berlin. Bundestagspressesprecher Ernst Hebeker dementierte dies gegenüber "Spiegel Online".

Laufendes Ermittlungsverfahren

Zuvor hatte die im niedersächsischen Nienburg erscheinende Lokalzeitung "Die Harke" in ihrer Dienstagsausgabe berichtet, es seien das Wahlkreisbüro Edathys in Nienburg sowie seine Privatwohnung in Rehburg durchsucht worden.

"Die gegen Sebastian Edathy geäußerten Vorwürfe wiegen schwer und müssen sorgfältig, schnell und umfassend aufgeklärt werden", erklärte der Generalsekretär der niedersächsischen SPD, Detlef Tanke, in Hannover. Weitere Stellungnahmen lehnte Tanke unter Hinweis auf das laufende Ermittlungsverfahren ab. Auch die Staatsanwaltschaft Hannover wollte sich zunächst nicht zu den gegen Edathy erhobenen Vorwürfen äußern.

Edathy hat seit 2012 den NSU-Untersuchungsausschuss im Bundestag geleitet. (APA, 11.2.2014)

  • Edathy leitete seit 2012 den Untersuchungsausschuss zur NSU im Bundestag.
    foto: apa/epa/stephanieüpilick

    Edathy leitete seit 2012 den Untersuchungsausschuss zur NSU im Bundestag.

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