Der geflickte Irak

Analyse10. Februar 2014, 13:40
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Der heutige US-Vizepräsident Joe Biden schlug 2007 ein föderalistisches Modell für das bürgerkriegsgebeutelte Land vor. Nun kehrt diese Debatte mit einiger Wucht zurück

Humpty Dumpty sat on a wall,
Humpty Dumpty had a great fall;
All the king‘s horses and all the king‘s men
Couldn‘t put Humpty together again.

Biden hatte Recht, Biden hatte doch nicht Recht: Eine Debatte, die am Höhepunkt des irakischen Bürgerkriegs im Jahr 2007 geführt wurde, kehrt mit einiger Wucht zurück. Der demokratische US-Politiker Joe Biden war damals nicht Vizepräsident, sondern Vorsitzender des Senatsausschusses für Außenpolitik, und er hatte, gemeinsam mit Leslie Gelb, dem früheren Präsidenten des Council on Foreign Relations, vorgeschlagen, den konfessionellen und ethnischen Spannungen im Irak mit einem stark föderalistischen Modell den Stachel zu ziehen. Die Formulierung hier ist ganz bewusst vage gewählt, denn der "Biden-Plan" durchlief mehrere Stadien und war viel komplexer als einfach nur die Anbringung scharfer Schnitte zwischen einem kurdischen, einem sunnitisch-arabischen und einem schiitisch-arabischen Teilstaat. Biden selbst bestritt stets, dass sein Modell auf eine Zerschlagung des Irak hinauslaufen würde – dennoch meinten die meisten Kommentatoren, dass genau dies beabsichtigt wäre und eintreten würde.

Was das mit dem gefallenen und beschädigten "Humpty Dumpty" aus dem Kinderreim zu tun hat? Kenneth Pollack vom Saban Center for Middle East Policy, ein damaliger Befürworter der amerikanischen Irak-Invasion von 2003, formuliert es so, dass man sich damit abfinden müsse, dass Humpty Dumpty – der Irak – unwiederbringlich kaputt sei: Und er sehe nicht, wie man ihn wieder zusammensetzen könne. Das sagt er in einem Artikel von James Kitfield im National Journal  Magazin, der die neuerliche Debatte losgetreten hat.

Kitfield kommt darin zum Schluss, dass Biden seiner Zeit voraus war und eine Trennung von Sunniten und Schiiten und Kurden die Medizin für die Krankheiten sei, die den Irak bis heute – und im Moment mehr denn je – plagen. Übrigens beginnt er seine Analyse mit einem für Biden wenig schmeichelhaften Zitat aus der Autobiographie von US-Verteidigungsminister Robert Gates, wonach der als erfahrener Außenpolitiker geltende Biden "während der letzten vier Jahrzehnte bei so gut wie allen wichtigen Angelegenheiten der Außen- und der Nationalen Sicherheitspolitik falsch lag".

Kitfield zitiert in seinem Artikel auch Osama al-Nujayfi, den irakischen  Parlamentspräsidenten, der in der letzten Jännerwoche einen US-Besuch absolviert hat. Der Sunnit Nujayfi wurde mit Argusaugen beobachtet, ob er denn nun in den USA einen "irakischen" oder einen "sunnitischen" Standpunkt vertreten werde.

Nujayfi habe, so Kitfield, gesagt, dass "Föderalismus viele unserer Probleme lösen" könne – was ihm Kitfield als Unterstützung des alten Biden-Plans auslegt. Dass der Parlamentspräsident aber auch US-Waffenlieferung an die nationale irakische Armee verlangte, wird verschwiegen.

Nujayfi: ein sunnitischer oder ein irakischer Politiker?

Warum der Sunnit Nujayfi als Zeuge angerufen wird, ist klar: Die ganze neue Teilungsdebatte hängt sich ja an der Situation in der westirakischen sunnitischen Provinz Anbar auf, die teilweise unter die Kontrolle der ISIS (Islamischer Staat im Irak und Syrien) geraten ist. Die ISIS ist eine Weiterentwicklung von Al-Kaida im Irak (AQI), die sich nach 2003 formierte und ab 2007 in Anbar und anderen Provinzen von US-finanzierten sunnitischen tribalen Milizen (von Stämmen, die früher mit den radikalen Sunniten zusammengearbeitet hatten) bekämpft und in den Untergrund getrieben wurde. Das Problem ist, dass die Sunniten in Anbar – vor allem in der Stadt Falluja – so wenig Vertrauen in die schiitisch geführte Regierung von Nuri al-Maliki in Bagdad haben, dass sie sich von der irakischen Armee nicht "befreien" lassen wollen: was aber nicht gleichbedeutend mit einer Begeisterung für ISIS ist. Die ISIS wurde durch den Konflikt in Syrien, wo sie 2012 eingriff, wieder an die Oberfläche geschwappt. Dennoch sind die Probleme in Anbar nicht einfach nur als syrisches "spill over" zu kategorisieren, vieles davon ist hausgemacht, von den Sunniten selbst und von der Regierung Maliki.

Nujayfi ist aber, anders als Kitfield zu meinen scheint, kein Politiker, der die Sunniten vom politischen Prozess in Bagdad abmelden wollte, auch wenn seine Partei Muttahidun vorübergehend die Parlamentsarbeit einstellte, um eine Sondersitzung zur Situation in Falluja zu erzwingen.

Es ist jedoch richtig, dass in den mehrheitlich sunnitischen Provinzen in den vergangenen Jahren immer wieder Debatten laufen, ob man angesichts der empfundenen Feindseligkeit Bagdads nicht auf die in der irakischen Verfassung vorgesehene Möglichkeit zurückgreifen sollte, wonach sich mindestens drei Provinzen zu einer autonomen Region zusammenschließen können.  

So eine autonome Region gibt es ja bereits in Kurdistan. Als die Verfassung 2005 in allerkürzester Zeit zusammengestoppelt wurde, urgierten die Schiiten diese von den Kurden bereits vorgelebte Möglichkeit – die den Kurden in der Verfassung bestätigt wurde – in den Verfassungstext hinein, später wurde die Idee aber auch von den von Bagdad enttäuschten Sunniten aufgegriffen. Biden würde wahrscheinlich sagen, dass er genau so etwas mit seinem "Plan" gemeint hat: mehr Föderalismus, mehr Autonomie, um den Staat Irak zusammenzuhalten. Dagegen ist nichts einzuwenden. Andere sehen aber die Gefahr, dass die Zentrifugalkräfte, die den Irak auseinanderreißen, beschleunigt würden, wenn sich immer mehr Teile von Bagdad abkoppeln. Wieder andere sehen das positiv. Kitfield führt dabei ausgerechnet Bosnien als gelungenes Beispiel an. Man könnte einwenden, dass es richtig ist, dass die Konfliktbeendigung durch Dayton geglückt ist – aber Bosnien mit seinem Strukturen, die keine echte Staatswerdung zulassen, zeigt eben auch, dass es mit der Trennung der Konfliktparteien in kleine administrative Einheiten nicht getan ist.

Und Biden hat doch nicht Recht

Kitfields Artikel hat sofort Widerspruch hervorgerufen, zu nennen wären etwa Douglas A. Ollivant in "War on the rocks" oder Reidar Visser – ein echter Spezialist für die irakische Föderalismusfrage – in "Iraq and Gulf Analysis".

Beide machen darauf aufmerksam, dass eine Abtrennung Anbars und die Kreation eines "Sunnistan" die Provinz erst recht zur leichten Beute für Al-Kaida und andere radikale sunnitische Kräfte machen könnte. Würden die Sunniten von Anbar wirklich leichter mit Al-Kaida fertig werden, nur weil die irakische Armee weg ist? In der Tat nicht sehr überzeugend. Ollivant, der Wirtschaftsinteressen im Irak hat und die Zukunft relativ optimistisch sieht, beschreibt ein mögliches "Sunnistan" als eine ärmere und isolierte und völlig von der Gnade seiner Nachbarn abhängige Version des Binnenstaats Jordanien. Ein "Schiistan" im Süden Iraks wäre zwar durch die Ölvorkommen wirtschaftlich stärker, aber könnte sich – obwohl die irakischen Schiiten waschechte Araber sind – des iranischen Einflusses trotzdem nicht erwehren. Und das jetzt schon autonome Kurdistan hätte bei einem Alleingang das Problem von Nachbarn, die wegen der Ansteckungsfurcht für ihre eigenen kurdischen Minderheiten einem irakischen Kurdenstaat feindlich gegenüber eingestellt und gewiss nicht bereits wären, ihm zu helfen.

Im Gespräch ist aber nicht nur ein Zerfall – kontrolliert oder nicht – innerhalb des Irak, sondern immer wieder auch das Ende der Sykes-Picot-Grenzen, in diesem Fall zwischen dem Irak und Syrien, die die Namensgeber – ein britischer und ein französischer Diplomat – 1916 im Rahmen eines Aufteilungsplans für den Nahen Osten zogen: Mit dem Zerfall des Osmanischen Reichs wurde ja schon vor Beginn des Ersten Weltkriegs gerechnet, seine nahöstlichen Provinzen sollten in eine britische und eine französische Einflusszone geteilt werden.

Ein Plädoyer für Sykes-Picot

Der Norweger Reidar Visser hat sich in die Sykes-Picot-Debatte schon Ende Dezember mit einem temperamentvollen "Dammit, it is NOT unravelling" eingeschalten.

Er macht darauf aufmerksam, dass es diese angebliche prinzipielle Zusammengehörigkeit zwischen den irakischen und syrischen Sunniten in der jüngeren Geschichte nie gegeben hat – und in der Tat führt ja sogar die ISIS beide Länder im Namen, den Irak und "Großsyrien" (al-Sham), zu dem demnach der Westirak eben nicht gehört. Das "Remapping" des gesamten Nahen Ostens ist – wie schon vor knapp zehn Jahren – aber schon des längeren wieder Thema, spätestens seit dem (nicht sehr profunden) Artikel von Robin Wright im September in der New York Times.

Die Infragestellung der Sykes-Picot-Grenzen ist aber nicht alleine eine Erfindung westlicher Autoren, sondern gehört zur Mission jener jihadistischen Kräfte, denen es nicht genügt, im Irak oder in Syrien oder in Teilen davon einen islamischen Staat zu errichten, sondern die zur Ordnung der frühen islamischen Zeit zurückkehren wollen. 

Wie auch immer, jeder, der den Irak kennt, weiß, dass es über alle Konflikte der vergangenen Jahre hinweg, sehr wohl etwas wie eine "Iraqiness", eine irakische Identität, gegeben hat: geprägt von der Geschichte des 19. Jahrhunderts, zu dem etwa auch der iranisch-irakische Krieg gehörte, in dem eine arabische irakische Armee mit einer schiitischen Mehrheit (in den unteren Rängen) gegen die iranische von Ayatollah Khomeini kämpfte. Zum Iraksein gehört auch die Ablehnung der Dominanz von außen – die sich etwa bei den sunnitischen Stämmen 2007 durchsetzte, als sie sich gegen die sunnitischen Jihadisten, die sie als "fremd" empfanden (obgleich viele irakisch waren) wandten. Es stimmt, dass der Irak vor nicht einmal hundert Jahren aus drei osmanischen Provinzen (Basra, Bagdad und Mossul) geschaffen wurde, mit einem von außen importierten haschemitischen König. Aber auch diese hundert Jahre lassen sich nicht einfach wegwischen – und den Befund, dass der Irak nicht zu flicken sei, können nur die Iraker selbst erstellen, und nicht auf Zuruf von außen. (Gudrun Harrer, derStandard.at, 10.2.2014)

  • Joe Biden bei einem Besuch im Irak im Dezember 2011.
    foto: reuters/khalid mohammed/pool

    Joe Biden bei einem Besuch im Irak im Dezember 2011.

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