Wahlkampf um Kommissionsspitze: Gestärkte EU-Demokratie

Kommentar5. Februar 2014, 19:07
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Kandidiert Juncker, muss er sich einem echten Wahlkampf im Parlament stellen

Noch zieren sich Europas Christdemokraten, den Namen ihres Spitzenkandidaten für die EU-Wahlen zu bestätigen. Aber in den Couloirs des Parlaments in Straßburg schien schon diese Woche alles klar zu sein: Für die EVP wird wohl der frühere Premierminister von Luxemburg, Jean-Claude Juncker, ins Rennen gehen - zumindest, wenn es um den Posten des künftigen Präsidenten der EU-Kommission geht.

Ob er sich auch für ein Abgeordnetenmandat im EU-Parlament bewerben wird, scheint weniger klar. Juncker ziert sich diesbezüglich angeblich noch. Es liegt an den Besonderheiten von Verträgen, Wahlordnungen und Parteistatuten, dass man kein Parlamentarier sein muss, um an die Spitze der wichtigsten EU-Institution zu kommen. Auf jeden Fall wäre der langjährige "Mister Euro", der seit einem Regierungswechsel im November auf der harten Oppositionsbank sitzen muss, einer der klaren Favoriten. "Seine" Parteichefs und die größte Fraktion sind tonangebend.

Dennoch: Juncker, der Schwierige, wird nicht umhinkommen, sich einem echten Wahlkampf um den Topjob in Brüssel und im Parlament zu stellen, mit seinen Hauptkonkurrenten Martin Schulz und Guy Verhofstadt. Das könnte den EU-Wahlen ein bisschen mehr Pfeffer geben, die Wahlbeteiligung erhöhen. Indem man die EU-Wahl zum Votum über die Kommission erhebt, steigert man auch die demokratische Basis der EU-Politik. (Thomas Mayer, DER STANDARD, 6.2.2014)

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