Klopapier rettet das Heer

Kolumne5. Februar 2014, 18:55
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Die Sparmaßnahmen lassen zwei Alternativen für das Heer offen: Zusperren oder auf den Eurofighter verzichten

Die Redewendung "Was ich nicht weiß, macht mich nicht heiß" mag in Zeiten von Dschungelcamp, Opernball und Kitzbüheler Weißwurstparty wie verständliches Sehnen nach der Gnade des Nicht-Wissens wirken. In der Regel aber macht Nicht-Wissen sehr wohl heiß und kann sogar existenzbedrohend sein. Zum Beispiel für das Österreichische Bundesheer.

Die ihm von der Regierung verordneten Sparmaßnahmen in Höhe von 45 Millionen Euro gefährden die Aufrechterhaltung des Betriebs und lassen letztlich nur zwei Alternativen offen. Zusperren - was nach der Volksabstimmung im Vorjahr zwar originell, aber realpolitisch schwer durchsetzbar wäre - oder auf den Eurofighter verzichten, dessen Betriebskosten bei 90 Millionen Euro pro Jahr liegen. Leider gilt das Fluggerät aufgrund mangelhafter Ausrüstung mittlerweile als unverkäuflich. Eine Verschrottung wäre aus budgetärer Sicht sinnvoll, aber zum Glück gibt es eine weniger peinliche und gleichzeitig lukrativere Lösung: die Kündigung des Kaufvertrages wegen Korruption.

Diesbezügliches Wissen könnte also aus der finanziellen Not retten. Deshalb fordert die Bürgerinitiative "Forum Informationsfreiheit" vom Wirtschaftsministerium die vollständige Veröffentlichung einer Liste der sogenannten Eurofighter-Gegengeschäfte. Bei diesem Verzeichnis handelt es sich über weite Strecken um eine sogar für heimische Verhältnisse einzigartige Sammlung von Schwindeleien und Chuzpe.

Leserinnen und Leser dieser Kolumne erinnern sich vielleicht noch an hier bereits gewürdigte mirakulöse Wertsteigerungen (gebrauchte Fräsmaschine von 1 auf 810.000 Euro, Vorlesung an der Technischen Uni Graz von 4800 auf 1.118.298,33 Euro etc.). Gemeinsam ist diesen Deals, dass sie ihr Zustandekommen dem Eurofighter-Ankauf verdanken sollen. So wird beispielsweise behauptet, dass ein deutscher Klopapierhersteller nur deshalb eine Papiermaschine von der Graz Andritz AG gekauft hat, weil ihn ein italienischer Waffenhändler auf diese Möglichkeit aufmerksam gemacht habe.

Doch bei allem Respekt für absurden Humor darf man den für das Bundesheer relevanten Aspekt dieser Enthüllungen nicht vergessen: Sollte nämlich Eurofighter die vertraglich fixierte Gegengeschäftsverpflichtung nicht zur Gänze erfüllt haben, ist eine Pönale bis zu 200 Millionen Euro fällig.

Wenn man dann auch noch bedenkt, dass die Staatsanwaltschaft München den Fluss von 180 Millionen Euro Schmiergeld beim österreichischen Eurofighter-Kauf vermutet, scheint der Rettung des Bundesheeres nur mehr ein Hindernis im Weg zu stehen. Der dafür zuständige Minister.

Was Gerald Klug zu diesem Thema liefert, lässt sich nur als Arbeitsverweigerung beschreiben. Im Landesverteidigungsausschuss beschränkt er sich auf kryptische Äußerungen wie "Österreich ist unter allen Eurofighter-Nationen die beste" und will von Rückforderungen nichts wissen. Mit diesem unerklärlichen Verhalten schadet er dem Heer und nimmt in Kauf, dass alte Gerüchte, wonach von der Eurofighter-Korruption nicht nur Schwarz-Blau, sondern auch die Gusenbauer-SPÖ betroffen sei, wieder Nahrung erhalten.

Es bleibt zu hoffen, dass andere seinen Job erledigen. Und sei es mit der Hilfe von Klopapier. (Florian Scheuba, DER STANDARD, 6.2.2014)

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