Europas Spitzenkandidaten für die EU-Wahl

Ansichtssache5. Februar 2014, 20:38
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Viele Parteifamilien haben ihre Aushängeschilder bereits nominiert, nur die Christdemokraten legen sich noch nicht endgültig fest

Bei der EU-Wahl von 22. bis 25. Mai schicken die Parteifamilien erstmals europaweite Spitzenkandidaten ins Rennen. Gerade bei den beiden größten Fraktionen sorgt das für Spannung, schließlich liefern sich Europäische Volkspartei (EVP) und Sozialdemokratische Partei Europas (SPE) Umfragen zufolge ein Kopf-an-Kopf-Rennen um Platz eins. Der Spitzenkandidat des Wahlsiegers wird dann zwar nicht automatisch zum neuen EU-Kommissionschef ernannt, sondern vom EU-Parlament gewählt. Doch diese Wahl basiert auf einem Vorschlag der EU-Regierungen, der das Ergebnis der EU-Wahl zu berücksichtigen hat. Die Staatschefs würden also nur schwer am Spitzenkandidaten des Wahlsiegers vorbeikommen.

Die meisten Fraktionen haben sich bereits aus der Deckung gewagt und ihre Spitzenkandidaten nominiert, andere wie die EVP warten noch ab, während sich die rechte Plattform "Europäische Allianz für Freiheit/EAF" noch gar nicht sicher ist, ob sie überhaupt einen Spitzenkandidaten ins Rennen schickt. Im Folgenden die bereits nominierten Spitzenkandidaten für die EU-Wahl und ein prominenter Name, der als Favorit für die EVP-Spitzenkandidatur gilt. (red, derStandard.at, 5.2.2014)

>>> Zur Umfrage: Wer soll der nächste Präsident der EU-Kommission werden?

foto: apa/pfarrhofer

Europas Linke nominierten Ende Dezember den Griechen Alexis Tsipras als Spitzenkandidaten. Der 39-jährige Parteichef der griechischen Radikalen Linken (Syriza) führte seine Partei bei der Parlamentswahl 2012 auf den zweiten Platz, in aktuellen Umfragen belegt Syriza sogar Platz eins. Der Vizepräsident der Europäischen Linken macht vor allem mit Kritik an den von Brüssel auferlegten Sparprogrammen für Griechenland auf sich aufmerksam.

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foto: european green party, reuters/robert pratta

Europas Grünparteien gehen mit einer Doppelspitze in die EU-Wahl. In einem Online-Voting mit dürftiger Beteiligung (knapp 23.000 Stimmen) setzten sich Ende Jänner die 32-jährige Deutsche Franziska "Ska" Keller und der 60-jährige Franzose José Bové durch. Die Nominierungen müssen noch von einem Parteikongress am 21. und 22. Februar in Brüssel beschlossen werden.

Keller ist Vertreterin der Europäischen Grünen Jugend und studiert Islamwissenschaft, Turkologie und Judaistik in Berlin und Istanbul. Seit 2009 ist sie Abgeordnete des EU-Parlaments, sie beschäftigt sich vor allem mit Einwanderungs- und Handelspolitik.

Bové ist ebenfalls seit 2009 im EU-Parlamentsabgeordneter, zuvor machte sich der Landwirt, Globalisierungsgegner und Umweltaktivist durch verschiedenste Proteste einen Namen. Berühmt und beliebt in Frankreich ist er vor allem wegen der Zerstörung einer McDonald's-Filiale im Jahr 1999. Bové war außerdem eines der Gründungsmitglieder der globalisierungskritischen NGO Attac.

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foto: reuters/francois lenoir

Die Fraktion der Liberalen und Demokraten (ALDE) geht mit ihrem Vorsitzenden Guy Verhofstadt ins EU-Rennen. Der 60-jährige Jurist war unter anderem von 1999 bis 2008 Ministerpräsident Belgiens und ist seit 2009 Abgeordneter des EU-Parlaments. Die offizielle Nominierung Verhofstadts erfolgte am 1. Februar bei einem Kongress in Brüssel, seine Wahl steht aber schon seit längerem fest.

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foto: epa/patrick seeger

Die Sozialdemokraten haben Anfang November wenig überraschend den Deutschen Martin Schulz als Spitzenkandidaten präsentiert. Offiziell soll er am 1. März in Rom nominiert werden. Der 58-Jährige ist seit 1994 Mitglied des EU-Parlaments und seit Jänner 2012 Parlamentspräsident.

Schulz spricht sich unter anderem für die Verkleinerung der EU-Kommission aus, er kritisiert regelmäßig zu viel Bürokratie in der EU und die Einmischung der EU-Kommission in Details.

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foto: epa/nicolas bouvy

Manche Medien vermelden es bereits als fix, auf jeden Fall gilt Jean-Claude Juncker als großer Favorit auf die Spitzenkandidatur der Christdemokraten. Der langjährige luxemburgische Premier und Chef der Eurogruppe sei besonders geeignet, weil er vielen Europäern bereits bekannt sei, politische Erfahrung habe und neben Deutsch auch Französisch und Englisch spreche, heißt es. Vor Weihnachten erklärte er sich erstmals zu einer Kandidatur bereit.

Deutsche Medien berichteten in den vergangenen Wochen über einen möglichen Widerstand Angela Merkels gegen Junckers Nominierung, er soll ihr zu selbstbewusst, zu besserwisserisch und zu kritisch sein. Jüngste Berichte sagen nun das Gegenteil aus. 

Eine endgültige Entscheidung fällt am 7. März auf dem Parteikongress in Dublin. Neben Juncker zeigen auch der französische EU-Kommissar Michel Barnier, der finnische Ministerpräsident Jyrki Katainen und Lettlands Ex-Premier Valdis Dombrovskis Interesse an einer Kandidatur. Merkel und ihr Finanzminster Wolfgang Schäuble sollen in dieser Hinsicht übrigens auch eine Vorliebe für IWF-Chefin Christine Lagarde haben. (red, derStandard.at, 5.2.2014)

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