… halten die Parlamentarier aber für teuer und faul.
Linz - Nur 43 Prozent der Österreicher halten das EU-Parlament für "wichtig für die Zukunft Europas", für 26 Prozent ist das Parlament, das im Mai neu gewählt wird, überhaupt verzichtbar. Das geht aus einer aktuellen Market-Umfrage für den STANDARD hervor.
Market-Studienleiter David Pfarrhofer: "Die Österreicher empfinden sich als schlecht informiert über das Europäische Parlament - und sie projizieren ihre Unsicherheit auf die Institution und ihre Abgeordneten. Da glaubt eine relative Mehrheit, dass das Parlament wenig bewirken kann - und das sagen vor allem die, die das EU-Parlament für verzichtbar halten." Umgekehrt halten nur 44 Prozent, also nicht einmal jeder Zweite das Parlament für unverzichtbar.
Bei einer detaillierten Analyse der Daten wird deutlich, dass die Zustimmung zur Institution des europäischen Parlaments stark vom Bildungsniveau der Befragten abhängt.
FPÖ-Wähler neigen zu ablehnenden Urteilen
Entsprechend auch die Einschätzung der kommenden Wahl: Nur 21 Prozent halten die Wahl 2014 für wichtiger als die vorige, 2009. Damals hatte Market die Frage schon einmal gestellt - und von immerhin 36 Prozent die Antwort bekommen, dass die Wahl wichtiger als die vorangegangene wäre. Wieder sind es höher gebildete Befragte, die die Wahl wichtiger nehmen als die Wahl von 2009. Und es sind tendenziell eher Wähler der Koalitionsparteien und der Neos als jene von FPÖ und Grünen, die der Wahl größere Bedeutung zumessen.
Dass das Parlament an Bedeutung gewinnen wird, können sich auch nur 28 Prozent (vor allem Wähler von ÖVP und Grünen) vorstellen, 42 Prozent glauben das ausdrücklich nicht.
Bekennende FPÖ-Wähler urteilen über die Wahl besonders negativ - wie sie (bei aller statistischen Unsicherheit aufgrund der Stichprobengröße) überhaupt zu ablehnenden Urteilen neigen.
Der STANDARD ließ in einer weiteren Fragestellung auch erheben, ob die Wahlberechtigten den geplanten Zusammenschluss rechtspopulistischer Parteien auf europäischer Ebene für gut für die europäische Politik halten: Dem stimmen nur 21 Prozent zu, 56 Prozent halten diese Pläne für abträglich. Das ist ein ähnliches Ergebnis wie 2002, als solche Pläne erstmals bekannt wurden. Nur FP-Anhänger halten die Idee für gut.
Die in der Stichprobe vertretenen bekennenden FPÖ-Anhänger und die auf keine Partei festgelegten Befragten sagen auffallend oft, dass das EU-Parlament keinen Ausgleich für die Interessen der einzelnen Staaten schafft.
Illusion: Starkes Österreich
Wobei die politischen Vorstellungen von so einem Ausgleich ohnehin verschwommen sind: Da sagen 64 Prozent, dass Österreich mehr Einfluss in Europa haben sollte - "dass man nicht mehr Rot-Weiß-Rot, wohl aber mehr Rot, Schwarz, Grün oder welche politische Farbe auch immer ins EU-Parlament wählen kann, ist offenkundig nur einer Minderheit bekannt," sagt Pfarrhofer.
Die Vorstellung, dass das EU-Parlament wichtiger sein sollte als der EU-Ministerrat, lässt vier von zehn Befragten ratlos - und der Rest ist gespalten mit einem leichten Überhang der ablehnenden Haltung. Klar abgelehnt wird dagegen die Vision, dass das europäische Parlament ein wichtigerer Vertretungskörper werden könnte als die jeweiligen nationalen Parlamente.
Eine mögliche Begründung liefert die Antwort auf die Aussage, dass die Abgeordneten des EU-Parlaments bei ihren Wählern gut verankert seien: Das glaubt nämlich nur jeder elfte Befragte, 56 Prozent lehnen diese Aussage dezidiert ab. (Conrad Seidl, DER STANDARD, 3.2.2014)