Zuversicht nach Treffen von Zarif und Kerry

2. Februar 2014, 17:07
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Außenminister Irans und der USA sprachen in München über Verhandlungen - Israel warnt

München - Der Iran wird nach Worten von Außenminister Mohammed Javad Zarif aufrichtig über die Zukunft seines Atomprogramms verhandeln. "Es wäre dumm, einen solchen Verhandlungsprozess zu beginnen und ihn dann wieder abzubrechen", sagte Zarif am Sonntag bei der Münchner Sicherheitskonferenz. Zuvor hatte er mit US-Außenminister John Kerry über die Verhandlungen gesprochen.

Dies sei ein gutes Treffen mit dem US-Minister gewesen, sagte Zarif. Kerry hatte nach Angaben von US-Diplomaten gemahnt, bei den Verhandlungen müssten beide Seiten in ehrlicher Absicht miteinander verhandeln. Der Iran müsse seinen Verpflichtungen nachkommen.

Vorwürfe aus Israel

Israels Verteidigungsminister Moshe Yaalon erneuerte dagegen scharfe Vorwürfe an die Adresse Teherans. Yaalon warnte davor, sich vom Iran Sand in die Augen streuen zu lassen. Man müsse sehr genau beobachten, wie das Regime weiter täusche und manipuliere. Das Land sei nur aufgrund seiner wirtschaftlichen Situation an den Verhandlungstisch zurückgekehrt. "Sie werden die Zeit nutzen, um weitere Fortschritte zu erzielen, damit sie wirklich ein militärischer Atomstaat werden." Auf welche Weise auch immer, das militärische Nuklearprogramm müsse gestoppt werden, sagte Yaalon.

Die fünf UN-Vetomächte (China, Frankreich, Großbritannien, Russland, USA) und Deutschland hatten am 24. November 2013 mit dem Iran vereinbart, über das Atomprogramm zu verhandeln. Teheran hatte eingewilligt, die Urananreicherung teilweise und für sechs Monate einzufrieren und der UN-Atomenergiebehörde IAEA besseren Zugang zu Atomanlagen zu ermöglichen. Die EU und die USA setzten im Gegenzug einen Teil ihrer Wirtschaftssanktionen gegen den Iran aus. Zugleich soll mit dem Ziel einer dauerhaften Lösung für den zwölf Jahre alten Konflikt um das Atomprogramm verhandelt werden.

"Mangel an Vertrauen"

"Wir haben es mit einer Lage zu tun, in der es einen enormen Mangel an Vertrauen gibt", sagte der schwedische Außenminister Carl Bildt. "Der Iran muss den ausschließlich friedlichen Charakter seines Atomprogramms darlegen. Es muss gezeigt werden, dass es nur friedlich ist. Und wir (Europäer) müssen zeigen, dass es uns darum geht und nur darum." Zarif antwortete: "Glauben Sie mir, Sie haben kein Monopol auf Misstrauen. Die Iraner glauben mit gutem Grund, dass der Westen dem Iran das Recht nehmen will, Zugang zu neuer Technologie zu bekommen." Die Wiederherstellung der Vertrauens werde die Beziehungen zwischen dem Iran und der internationalen Gemeinschaft nachhaltig verbessern.

Zarif versicherte: "Wir sind bereit, über die wichtigen Fragen zu sprechen." Der Direktor der UN-Atomenergiebehörde, Yukiya Amano, sprach von einer positiven und ermutigenden Bewegung im Atomkonflikt: "Aber es bleibt noch viel zu tun." Er hoffe, dass sich die IAEA bei Gesprächen mit dem Iran am 8. Februar in Wien über praktische Maßnahmen einigen könne, die die Überwachung von potenziell militärisch nutzbaren Atomanlagen garantierten. "Wir müssen Zugang zu bisher nicht offiziell bekannten militärischen Einrichtungen bekommen, falls es solche gibt."

"Positiver Schritt"

Der iranische Außenminister versprach auch eine Verbesserung der Menschenrechtslage im Iran. Teheran sei bereit, den Menschenrechtsdialog mit der EU wieder aufzunehmen. Er kritisierte, dass einzelne Länder an den Pranger gestellt würden.

Der Generalsekretär des Golf-Kooperationsrates, Abdellatif al-Zayani, begrüßte die Vereinbarung des Irans mit der 5+1-Gruppe als "positiven Schritt". Teheran müsse aber auch das Vertrauen seiner Nachbarn in die Sicherheit seiner zivilen Nuklearanlagen noch stärken. Zudem müsse der Iran mit den Vereinigten Arabischen Emiraten einen Streit um besetzte Inseln beenden.

Der saudische Prinz Turki al-Faisal bedauerte, dass Saudi-Arabien nicht vor der Vereinbarung mit dem Iran informiert worden sei: "Wenn man so eine Vereinbarung abschließt, dann gibt es Verbündete, die man konsultieren sollte. Ich stelle mir Fragen, in welche Richtung wir uns bewegen." (APA, 2.2.2014)

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