Klug: Afrika-Einsatz "auf der Agenda"

1. Februar 2014, 19:11
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Aufstockung in Mali und Beteiligung an Zentralafrika-Mission möglich

München/Wien  - Nach der beschlossenen Aufstockung seiner Bosnien-Mission prüft das Verteidigungsministerium auch Engagements in Mali oder der Zentralafrikanischen Republik. Ein Engagement in Afrika sei "selbstverständlich auf der Agenda", sagte Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) am Samstag am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz. Auch die Kosovo-Mission könnte um 100 bis 130 Soldaten verstärkt werden.

Klug nahm am Samstag an einem vom Franzosen Jean-Yves Le Drian ausgerichteten Arbeitsfrühstück mehrerer EU-Verteidigungsminister teil. Dabei sei es vor allem um Friedenseinsätze in Afrika gegangen. "Wir prüfen in diesem Zusammenhang zur Stunde mehrere Aufgabenstellungen", berichtete Klug vor österreichischen Journalisten. Einerseits könnte es ein intensiveres Engagement in Mali geben, wo das Bundesheer bereits mit neun Ausbildnern engagiert ist, oder eine Beteiligung an der neuen EU-Übergangsmission für die Zentralafrikanische Republik.

Die Lage in den beiden afrikanischen Ländern unterscheide sich "deutlich", sagte Klug. Während es in Mali mittlerweile wieder ein "funktionierendes Gewaltmonopol" gebe, sei die Lage in der Zentralafrikanischen Republik instabiler. Dort gebe es "einen religiös motivierten Konflikt, der durchaus Ansätze von Völkermordentwicklungen haben kann". Am Vortag hatte bereits UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon in einem Gespräch mit Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) in München von einer "sehr ernsten" Lage in Zentralafrika gesprochen und Österreich zu einer Beteiligung an der EU-Mission für das Land ermuntert.

Klug ließ jedoch durchblicken, dass sich das Bundesheer nicht in größerem Maße in Afrika engagieren wird. Als mögliche Beteiligungsformen erwähnte er die Entsendung von Stabsoffizieren oder eine Tätigkeit im Hauptquartier. Nicht ausgeschlossen sei, dass es sowohl eine Aufstockung der Mali-Mission als auch eine Beteiligung am Zentralafrika-Einsatz geben werde.

Konkrete Pläne für Bosnien

Konkreter scheinen die Pläne zur einer Aufstockung der Kosovo-Mission (derzeit 389 Soldaten). "Denkbar ist eine Spanne von 100 bis 130 Soldaten", sagte Klug. Die Entscheidung darüber dürfte innerhalb von zwei Wochen fallen. Rechnet man die bereits beschlossenen zusätzlichen 130 Soldaten für Bosnien-Herzegowina hinzu, würden noch 40 bis 70 Soldaten auf das im Regierungsprogramm vereinbarte Ziel von 1.100 Soldaten in Auslandseinsätzen fehlen.

Der Verteidigungsminister will sich diesbezüglich aber nicht drängen lassen. Schließlich sei jede Entscheidung für ein Auslandsengagement "eine Entscheidung, wo es auch um das Leben meiner Soldatinnen und Soldaten geht", sagte der SPÖ-Politiker. Daher müsse gründlich geprüft werden, ob das Bundesheer "militärisch in der Lage" für einen Militäreinsatz sei und dieser auch strategisch sinnvoll sei. Einen Zugang, wo es nur um ein "rein mathematisches Zusammenrechnen" gehe, "trage ich nicht mit", sagte Klug. Darüber hinaus sei ihm "wichtig, dass wir uns eine politische Elastizität für aktuelle Lageentwicklungen erhalten". (APA, 1.2.2014)

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