Erosionserscheinungen auf dem roten Planeten Wien

Analyse31. Jänner 2014, 21:03
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Anhand der Mariahilfer Straße wird deutlich: Die Wiener SP ist längst kein Meinungsmonolith mehr

Wien - Die gängige Mär über die Wiener Sozialdemokratie geht in etwa so: Es handelt sich bei der Partei um einen Meinungsmonolithen, der hundertprozentig top-down organisiert ist. Schert jemand aus, spricht der Bürgermeister ein Machtwort, und alle haben sich wieder im Griff. Allenfalls gibt es Sollbruchstellen zwischen den Bobo-Sozis innerhalb des Gürtels und den Beton-Sozis in den Flächenbezirken, aber ein bisserl Pluralität ist schon okay.

Das alles mag einmal wahr gewesen sein. Ausgerechnet der Disput um die Verkehrsberuhigung der Mariahilfer Straße führt politischen Mitbewerbern und Beobachtern nun vor Augen, dass diese Zeiten vorbei sind. Das ist um so seltsamer, als die SP dieses Projekt so weit wie möglich von sich wegschiebt.

"Von top kommt nicht viel"

Beginnen wir beim Bürgermeister: Es ist schon fast erstaunlich, wie es Michael Häupl schafft, bei der Mahü so gar nicht anzustreifen. Im Herbst forderte er die grüne Verkehrsstadträtin Maria Vassilakou auf, die Problembereiche Buslinie, Radler und Querungen zu lösen. Das war's. Traditionell mischt sich der Stadtchef erst dann in die Ressorts ein, wenn der Hut brennt. Aber das tut er nun. Lichterloh. Die Partei sei immer noch top-down organisiert, sinnierte jüngst ein Roter. "Der Unterschied zu früher ist nur: Von top kommt nicht mehr viel."

Dabei hat Häupl zu Anfang der rot-grünen Koalition einen echten Kraftakt bewerkstelligt, längst nicht alle Genossen waren und sind Fans der Konstellation. Aber er streite lieber über Straßen als über Bildung, verlautete Häupl im November 2010 - fast schon prophetisch.

Der mediale und politische Coup war gelungen, alle sprachen über die erste große rot-grüne Regierungszusammenarbeit in Österreich, niemand mehr über die Tatsache, dass die SP gerade die absolute Mehrheit verloren hatte. Viele Rathausrote halten das übrigens bis heute für so etwas wie einen historischen Irrtum. Und vor allem einer ist nach wie vor sauer: Rudolf Schicker, der für Vassilakou weichen musste.

Man möchte meinen, als nunmehriger Klubobmann sei Schicker weich gefallen. Doch die Degradierung gärt bis heute in ihm. Hinter vorgehaltener Hand erzählen Rote wie Grüne, Schicker schaue sich nicht nur erste Reihe fußfrei an, wie Vassilakou rudert; er stichle auch noch eifrig, statt den Verbinder zu geben, der er kraft seiner Rolle als Klubobmann eigentlich sein sollte.

Auch außerhalb des Rathauses sind längst nicht alle Roten geneigt, den kleinen Koalitionspartner zu unterstützen. Erstmals bekam das Vassilakou bei der Ausweitung des Parkpickerls zu spüren. Nun, da es bei der Mariahilfer Straße Spitz auf Knopf steht - die Befragung zur Verkehrsberuhigung beginnt Mitte Februar -, lassen sie die Genossen im sechsten und siebten Bezirk ziemlich im Regen stehen: Sie sind zu dem Schluss gekommen, es handle sich ohnehin um ein "Loser-Thema". Während die Grünen eine riesige Kampagne pro Verkehrsberuhigung machen, hört man von den Roten - gar nichts.

Nicht wenige SPler sehen die Mariahilfer Straße mittlerweile als ein privates Steckenpferd von Bezirksvorsteherin Renate Kaufmann. Selbst Wirtschaftskammerpräsidentin Brigitte Jank, so heißt es aus Verhandlerkreisen, sei einfacher einzufangen gewesen als Kaufmann, die an sich ein glühender Rot-Grün-Fan ist. Auch öffentlich gab sie sich unberechenbar. So sagte sie - eindeutig gegen die Koalitionslinie -, ein Nein zur Verkehrsberuhigung müsse nicht heißen, dass auf der Mariahilfer Straße alles wieder so werden würde wie früher. SP-Verkehrssprecher Gerhard Kubik musste das wieder hinbiegen: "Wir sollten uns noch einmal die Worte des Bürgermeisters in Erinnerung rufen, der das Ergebnis für absolut bindend erklärt hat."

Ewiger Nachfolgepoker

Es gibt also gewaltige Erosionserscheinungen auf dem roten Planeten Wien. Zum einen, weil sich der Nachfolgepoker schon eine gefühlte Ewigkeit hinzieht, obwohl Häupl keinerlei Anstalten macht, sich vor der Wahl 2015 zurückzuziehen. Zum anderen, weil den Roten immer noch kein Rezept gegen die Blauen eingefallen ist - bei Umfragen liegt die SP deutlich unter 40 Prozent. Und die Beharrer sitzen immer noch an den Schaltstellen - siehe Schicker.

Bei der Mariahilfer Straße geht es mittlerweile um viel mehr als um bunt bepinselte Busspuren oder um eine Querung hier oder da. Scheitert Vassilakous Leuchtturmprojekt, dann wird dieser Makel auf ewig kleben bleiben, und zwar an der gesamten Koalition. Allein deswegen müsste die SP mindestens so viel Interesse daran haben wie die Grünen, dass die Wiener die neue Mariahilfer Straße urleiwand finden. (Andrea Heigl, DER STANDARD, 1.2.2014)

  • Rote wie Grüne erzählen hinter vorgehaltener Hand: Dem Bürgermeister sei es nicht gelungen, seine Basis einzufangen.
    foto: urban

    Rote wie Grüne erzählen hinter vorgehaltener Hand: Dem Bürgermeister sei es nicht gelungen, seine Basis einzufangen.

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