EU-Abgeordnete Werthmann ortet bei Neos "Stimmenkauf"

31. Jänner 2014, 14:38
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Salzburger Spitzenkandidatin Unterkofler stimmte bei Vorwahl im Namen Dritter ab - Unterkofler: "Kinderkrankheiten" des Systems

Salzburg – Die Stadtsprecherin der Salzburger Neos und Spitzenkandidatin für die Gemeinderatswahlen, Barbara Unterkofler, ist ins Visier von ehemaligen Mitstreitern geraten. Die liberale EU-Abgeordnete Angelika Werthmann (einst über die Liste Martin ins EU-Parlament gekommen) und der ehemalige Landeskoordinator der Neos in Salzburg, Gerfried Lexer, werfen Unterkofler vor, im Rahmen der internen Vorwahlen für die Nationalratswahlen im September 2013 Stimmen gekauft zu haben. Konkret soll Unterkofler 500 Mails verschickt haben, in denen sie den Adressaten angeboten habe, die zehn Euro Abstimmungsgebühr zu übernehmen, wenn sie im Gegenzug den Abstimmungscode erhalte, um dann damit für sich selbst zu votieren.

Drexler, der im Zuge dieser Vorgänge im Juni 2013 seine Funktion als Landeskoordinator zurückgelegt hatte, spricht von "Betrug" und "Täuschung". Er will die Staatsanwaltschaft einschalten und fordert den Rücktritt von Unterkofler und all jener Neos-Funktionäre, die von Unterkoflers Aktion gewusst haben. Dass die Sache am Freitag, wenige Wochen vor den Salzburger Gemeinderatswahlen am 9. März im Rahmen einer Pressekonferenz aufgekocht wurde, begründen Lexer und Werthmann mit dem Verdacht, dass es im Rahmen der internen Vorwahlen für die EU-Liste zu ähnlichen Malversationen gekommen sein könnte. Werthmann hat jedenfalls ihre Kandidatur mit Verweis auf die Vorwürfe gegen Unterkofler zurückgezogen.

"Persönlich gekränkt"

Aus dem Mund von Neos Salzburg-Stadt-Chefin Unterkofler klingt die Geschichte völlig anders. "Ja", sagt sie, sie habe ein solches Mail verfasst; aber nur an ihren engsten Freundeskreis, die Zahl 500 sei an den Haaren herbeigezogen. Tatsächlich habe sie höchstens für zehn Freunde abgestimmt und das nur aus Gründen der Mobilisierung für eine damals noch weitgehend unbekannte Partei. Es sei immer klar gewesen, dass sie an unwählbarer Stelle kandidiert. Letztlich sei sie dann ja auch auf Platz 13 der Bundesliste gelandet.

Das Mail sei einfach "politisch naiv" gewesen, sagt die Juristin. Und heute wäre im internen Vorwahlsystem die Möglichkeit für Dritte abzustimmen ausgeschlossen. "Das waren Kinderkrankheiten". Die Neos haben das System so verändert, dass pro Person nur eine Stimmabgabe möglich sei. Kontrolliert werde das über die Kontoeingänge, pro Konto könne nur mehr ein Abstimmungscode erworben werden. Die Vorwürfe Werthmanns seien somit haltlos, sagt Unterkofler. In Wahrheit wäre Werthmann "persönlich gekränkt", weil sie sich ebenso wie andere dem Abstimmungsmodus zu unterziehen habe und für sie als EU-Abgeordnete nicht der "Promifaktor" gelte. (Thomas Neuhold, derStandard.at, 31.1.2014)

  • EU-Abgeordnete Angelika Werthmann greift die Salzburger Neos-Chefin an.
    foto: epa/diaz

    EU-Abgeordnete Angelika Werthmann greift die Salzburger Neos-Chefin an.

  • Barbara Unterkofler (am Bild in der Mitte): "Habe Mail nur für Freundeskreis verfasst."
    foto: neos

    Barbara Unterkofler (am Bild in der Mitte): "Habe Mail nur für Freundeskreis verfasst."

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