Kurz und Klug bei Münchner Sicherheitskonferenz

30. Jänner 2014, 14:21
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Außenminister trifft iranischen Amtskollegen - Verteidigungsminister spricht mit EU-Kollegen über Auslandseinsätze

München wird am Wochenende wieder zum Treffpunkt der internationalen Diplomatie und Sicherheitselite. Zur 50. Münchner Sicherheitskonferenz haben sich heuer 20 Staats- und Regierungschefs sowie 50 Außen- und Verteidigungsminister ankündigt, unter ihnen auch die beiden österreichischen Ressortchefs Sebastian Kurz (ÖVP) und Gerald Klug (SPÖ).

In den vergangenen Jahren hat die Münchner Konferenz für mehrere Sternstunden der internationalen Politik gesorgt. Vom bayerischen Genius Loci beflügelt, ließen nämlich schon mehrere Teilnehmer ihr diplomatisches Visier fallen und veranstalteten eine Art vorgezogenen "außenpolitischen Aschermittwoch". In die Annalen eingegangen ist etwa der Streit des damaligen deutschen Außenministers Joschka Fischer mit US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld im Jahr 2003. "I'm not convinced" ("Ich bin nicht überzeugt"), kanzelte Fischer damals den für einen Waffengang gegen den Irak werbenden US-Minister ab. Oder im Jahr 2007, als der russische Präsident Wladimir Putin seinen Auftritt zur Generalabrechnung mit den USA, der NATO und der EU machte.

Thematische Palette

Das wegen der Ukraine-Krise erneut abgekühlte Verhältnis zwischen Russland und dem Westen könnte heuer wieder für Wortgefechte sorgen. Zur am Freitagnachmittag beginnenden Konferenz haben sich US-Außenminister John Kerry und sein russischer Amtskollege Sergej Lawrow angekündigt. Mit Spannung wird auch eine Podiumsdiskussion zur Ukraine am Samstag erwartet, an der unter anderem der Kiewer Chefdiplomat Leonid Koschara teilnehmen soll. Konferenz-Organisator Wolfgang Ischinger hat dazu auch Oppositionsführer Vitali Klitschko eingeladen, doch war seine Teilnahme offen.

Wichtige Themen bei der bis Sonntag dauernden Konferenz werden auch der Syrien-Konflikt und der Atomstreit mit dem Iran sein. Neben UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon hat sich nämlich auch der iranische Außenminister Mohammad Javad Zarif angekündigt, der wohl die Charmeoffensive Teherans gegenüber dem Westen fortsetzen dürfte.

Rohani-Besuch in Österreich geplant

Zarif trifft sich am Samstagvormittag auch mit seinem österreichischen Amtskollegen Kurz zusammen. Wie aus Diplomatenkreisen verlautete, wird es dabei wohl auch um die Besuchsdiplomatie gehen, schließlich ist für die kommenden Monate ein Österreich-Besuch des iranischen Präsidenten Hassan Rohani geplant. Bestätigt ist auch ein Treffen des Außenministers mit dem bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer am Samstagnachmittag. Seehofer wird dabei vermutlich auch den Streit über das von Bayern zurückgeforderte Milliarden-Darlehen für die Hypo Alpe Adria ansprechen.

Verteidigungsminister Klug beginnt sein Programm bereits am heutigen Donnerstagabend. Auf Einladung von Konferenz-Organisator Wolfgang Ischinger hält er nämlich am Tagungsort, dem Hotel Bayerischer Hof, einen Grundsatzvortrag zur österreichischen Sicherheitspolitik. Klug trifft auch seinen französischen Amtskollegen Jean-Yves Le Drian, der am Samstag ein Arbeitsfrühstück für sechs EU-Amtskollegen veranstaltet, bei dem es laut Klugs Sprecher Andreas Strobl wohl um die künftige EU-Mission in Zentralafrika gehen soll.

Mit der deutschen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will Klug die Zusammenarbeit im Bereich internationaler Einsätze erörtern, da Wien und Berlin schon jetzt eng im Kosovo und Mali kooperieren. Auch mit Italien sei eine engere Kooperation geplant, etwa durch eine Erweiterung der bestehenden informellen Gruppe der zentraleuropäischen Verteidigungsminister, so Strobl. (APA, 30.1.2014)

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