US-Medien: Russland hat neue Rakete gestestet

30. Jänner 2014, 11:24
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Bericht der "New York Times": Russland verstößt mit angeblicher Zündung von Mittelstreckenrakete gegen Washingtoner INF-Vertrag

Laut einem Bericht der US-amerikanischen Zeitung "New York Times" haben die USA ihre Nato-Verbündeten diesen Monat informiert, dass Russland eine neue bodengestützte Rakete getestet hat. Damit könnte gegen den Washingtoner Vertrag über nukleare Mittelstreckensysteme (INF-Vertrag) von 1987 verstoßen worden sein.

Die Rakete wurde demnach laut US-Vertretern bereits zu Beginn des Jahres 2008 gezündet. Das ist nach dem Washingtoner Vertrag eigentlich verboten. Tests dieser Art sind seit diesem Vertrag, der als Meilenstein der Beendigung des Kalten Krieges gilt, verboten. Er wurde am 8. Dezember 1987 vom damaligen amerikanischen Präsidenten Ronald Reagan und dem damaligen Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei der Sowjetunion Michail Gorbatschow unterzeichnet. Darin wird geregelt, dass alle Raketen mit mittlerer und kürzerer Reichweite (500 bis 5500 Kilometer) vernichtet und deren weitere Produktion verboten werden sollen.

Bereits im vergangenen Jahr, so der Bericht der "NYT", habe es Vermutungen gegeben, dass Russland den Washingtoner Vertrag verletzt habe. Noch gebe es allerdings Unklarheiten über das Ausmaß der Verletzung des Vertrags - auch wegen definitorischer Unschärfen. Die US-Staatssekretärin für Rüstungskontrolle, Rose Gottemoeller, habe seit Mai wiederholt die Tests bei russischen Behörden beanstandet, schreibt die "New York Times". Diese hätten Ermittlungen zugesichert und den Fall dann für abgeschlossen erklärt.

Die USA sprechen laut der Zeitung bisher offiziell nicht von einer Verletzung, sondern einer möglichen Umgehung des Abkommens. Strittig ist, ob die auf interkontinentaler Strecke getestete Rakete als Mittelstreckensystem verboten oder als Langstreckenwaffe unter einem neueren Abkommen erlaubt ist. (red, derStandard.at, 30.1.2014)

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