Neos machen Salzburg-Wahl spannend

29. Jänner 2014, 18:03
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Bürgermeister- und Gemeinderatswahlen am 9. März, Neos wollen in Stadt Salzburg Klubstatus erreichen

Salzburg - Die Landeshauptstadt Salzburg war für neue politische Gruppierungen immer ein gutes Pflaster. Hier stellten die Grünen schon 1982 mit Johannes Voggenhuber ein Regierungsmitglied, zu einer Zeit, als sie anderenorts noch nicht einmal über Basisgruppen verfügten.

Mehr als drei Jahrzehnte später versuchen die Neos bei den Bürgermeister- und Gemeinderatswahlen am 9. März in der Stadt Salzburg erstmals Fuß zu fassen. Die junge Partei rund um Spitzenkandidatin Barbara Unterkofler hat sich hohe Ziele gesteckt: Drei bis vier Mandate seien realistisch, sagt sie. Das wäre Klubstatus im 40 Köpfe zählenden Gemeinderat und eine Verdoppelung des bei den Nationalratswahlen in der Stadt erreichten Stimmenanteils von sechs Prozent. Nach einer Umfrage der Salzburger Nachrichten sind die Neos mit sieben Prozent davon aber weit entfernt.

Dass es "Überschneidungen mit den bürgerlich-liberalen Wählern" der Neos gibt, räumt Bürgerlistenklubobmann Helmut Hüttinger freimütig ein. Die Stadt-Grünen sind derzeit mit sieben Mandaten und einem Stadtrat dritte Kraft im Gemeinderat. Diesmal setzt man vor allem auf den Bonus der Regierungsbeteiligung im Land. Äußeres Zeichen dafür: Erstmals tritt man mit dem Parteilogo der Grünen an. Laut Umfrage liegen die Grünen bei 16 Prozent (2009: 16,4 Prozent).

Mehr noch als die Grünen fürchtet die ÖVP (derzeit elf Mandate und zwei Regierungsmitglieder) die neue bürgerliche Partei. Vizebürgermeister Harald Preuner hat der ÖVP jedenfalls einen scharfen Rechtskurs verordnet. Sie setzt auf das Thema Sicherheit - vor allem auf den Kampf gegen die Bettler - und tritt als Autofahrerpartei auf. Ein Kurs, der den Stadt-Schwarzen zumindest laut Umfrage nicht gut tut: 23 Prozent wäre Minus vier gegenüber 2009.

Die SPÖ geht ziemlich entspannt in die Wahlen. Sie möchte Platz eins, ihre 15 Mandate und zwei Regierungssitze halten. Das dürfte sich laut Sonntagsfrage der SN auch ausgehen: Mit 35 Prozent hätte man das 2009-er Ergebnis gehalten. Dass Bürgermeister Heinz Schaden die Bürgermeisterdirektwahl gewinnen wird, steht für so gut wie alle Beobachter außer Frage. Allerdings dürfte Schaden am 23. März in die Stichwahl müssen, da insgesamt acht der elf Parteien einen Bürgermeisterkandidaten stellen. Neben SPÖ, ÖVP, den Grünen, FPÖ und Neos haben auch drei Kleinparteien einen Bürgermeisterkandidaten: die BZÖ-nahe Liste von Doris Tazl, die Altstadtschützer rund um Christoph Ferch sowie Ex-FPÖ/BZÖ-Staatssekretär Eduard Mainoni, der für das aus dem Team Stronach hervorgegangene Team Salzburg kandidiert.

Die Kleinparteien - neben den genannten noch KPÖ, Piraten und Die Linke - sind es auch, die eine Prognose des Wahlausganges zusätzlich erschweren. Fast alle haben Chancen, zumindest ein Mandat zu erreichen.

ÖVP dominiert auf dem Land

Klarer sind die Kräfteverhältnisse aufs gesamte Bundesland gerechnet. Die ÖVP ist die einzige Partei, die in allen 119 Gemeinden antritt. Sie ist derzeit mit 95 Bürgermeistern und rund 1100 Gemeindevertretungsmandaten mit Abstand die stärkste kommunale Kraft. Das wird sich auch nach dem 9. März nicht ändern. Die SPÖ tritt in 117 Gemeinden an und hofft, wichtige Städte wie Hallein zurückzuholen. (Thomas Neuhold, DER STANDARD, 30.1.2014)

  • Mögliche Bürgermeister-Stichwahl in Salzburg: Heinz Schaden (SPÖ) misst sich am 9. März mit sieben weiteren Kandidaten.
    foto: apa/neumayr

    Mögliche Bürgermeister-Stichwahl in Salzburg: Heinz Schaden (SPÖ) misst sich am 9. März mit sieben weiteren Kandidaten.

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