Regierungsumbildung in Italien erwartet

27. Jänner 2014, 19:31
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Nach Rücktritt von Agrarministerin will Premier Letta mehrere Minister austauschen

Nach dem Rücktritt von Italiens Agrarministerin Nunzia De Girolamo könnte Premier Enrico Letta eine länger geplante Regierungsumbildung durchführen. Letta wolle die bevorstehende Unterzeichnung eines Koalitionsvertrages nutzen, um mehrere Minister auszutauschen, heißt es in Rom.

Die 38-jährige De Girolamo hatte am Wochenende ihren Rückzug aus der Regierung verlautbart und Vorwürfe gegen den Premier erhoben: Dieser habe sie nicht ausreichend gegen Vorwürfe verteidigt, personalpolitische Entscheidungen im Gesundheitssprengel ihrer Heimatstadt Benevento beeinflusst zu haben. "Ich will meine Würde schützen" , sagte De Girolamo, die nun zu Silvio Berlusconis Forza Italia wechseln könnte.

Debatte über Wahlrecht

Im Parlament hat derweil die Debatte um das neue Wahlrecht begonnen, auf dessen Grundzüge sich Matteo Renzi, der Chef der Mitte-links-Partei PD, und Berlusconi vor rund einer Woche geeinigt hatten. Die Kleinparteien versuchen, eine Sperrklausel von fünf Prozent zu verhindern. Das kontroverse Gesetz soll im Eiltempo genehmigt werden. Berlusconi selbst hat indes zum 20. Jahrestag seines Einstiegs in die Politik einen neuen Wahlsieg von Forza Italia prophezeit: "Wir haben 1994 gewonnen und gewinnen auch diesmal"  erklärte er. 

Sein Versuch, den Chefredakteur seines Senders Rete 4, Giovanni Toti, zum Spitzenkandidaten der Partei zu befördern ist allerdings vorerst an der alten Garde der Partei gescheitert. Berlusconi selbst darf nach seiner Verurteilung nicht mehr antreten. (Gerhard Mumelter aus Rom/DER STANDARD, 28.1.2014)

  • Nunzia De Girolamo ist nicht mehr Teil der italienischen Regierung.
    foto: apa/epa/giuseppe lami

    Nunzia De Girolamo ist nicht mehr Teil der italienischen Regierung.

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