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Ein weiterer Gipfel mit dem Thema Griechenland.

Foto: Reuters/Koleidis

Brüssel - Die Eurogruppe wird langsam ungeduldig mit Griechenland. Bei der Sitzung der Finanzminister der Währungsunion am Montag in Brüssel gab es zwar keine Entscheidungen, doch meinte der Chef der Eurogruppe, Jeroen Dijsselbloem, die Überwachung Griechenlands werde erst nach einem positiven Abschluss aufhören.

Als Eurogruppe "werden wir keine Entscheidung fällen ohne einen positiven Abschluss der Überprüfung". EU-Wirtschafts- und Währungskommissar Olli Rehn meinte, es gebe zwar Fortschritte für Athen, "aber noch nicht überall genug". Dies werde auch in den nächsten Wochen intensiv diskutiert werden.

Rehn erklärte zur anhaltenden niedrigen Inflation, er mache sich Sorgen, wenn dies über lange Zeit anhalte. "Weil sich negative Auswirkungen auf die Wiederherstellung des Gleichgewichts in der Eurozone ergeben. Wir müssen wieder zu Aufschwung, mehr Wachstum und mehr Arbeitsplätzen kommen". Für den Fall, dass die Inflationsrate sehr niedrig bleibe, also für längere Jahre, "behindert das den erforderlichen Anpassungsprozess in Südeuropa. Das wäre so nicht zum Nutzen der EU".

Dijsselbloem sieht "da kein großes Risiko". Es wäre ein großes, wenn eine Deflation lange anhält, beispielsweise in Griechenland. Aber in der jetzigen Phase aufgrund der Anpassungen in der Wirtschaft sei dies ein "normaler Aspekt, diese Art von Deflation festzustellen". Was den Euroraum als ganzes betreffe, sei das Inflationsniveau immer noch näher am Zielwert im Norden Europa. Im Süden seien die Zahlen angesichts der Anpassungen eigentlich zu erwarten.

Angesprochen auf finanzielle Turbulenzen in Schwellenländern und einem neuerlichen Ansteckungsrisiko für die Eurozone winkte Dijsselbloem ab. "Ich mache wir nicht so viele Sorgen über eine mögliche Ansteckungsgefahr. Die Position des Euroraums ist eine andere".

Rehn verwies darauf, dass beispielsweise in China ein Wandel von einem politisch gestützten Wirtschaftsmodell zu einem mehr kapitalistischen Wirtschaftsmodell vor sich gehe. "Also da werden enorme Strukturreformen durchgeführt. Auch im Finanzsektor".

Einen möglichen Euro-Beitritt Litauens 2015 wollte Dijsselbloem nicht kommentieren. Es gelte, zunächst den Konvergenzbericht der Kommission und der EZB abzuwarten. (APA, 27.1.2014)