Alles zurück!

Kolumne23. Jänner 2014, 17:52
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Die ÖVP hat aus freien Stücken eine Wahlspende samt Zinsen an die Telekom zurückgezahlt

Auf die Ehrlichkeit der ÖVP kann man sich verlassen. Jetzt hat sie, aus vollkommen freien Stücken, eine Wahlspende samt Zinsen an die Telekom zurückgezahlt, nur weil sie sich in all den Jahren seit 2008 nicht erklären wollte und später nicht mehr konnte, wie sie zu den 96.000 Euro gekommen ist. Der Großmut ist umso mehr zu preisen, als er sich unter schwierigen Umständen zusammenbraute. "Trotz intensiver Bemühungen ist es uns nicht gelungen, die Vorgänge genau zu rekonstruieren, um herauszufinden, wer was getan hat", schilderte Generalsekretär Gernot Blümel den Schmerz ob des verlorenen Groschens. "Das ist ein großer Schaden für uns, denn somit können wir auch nicht belegen, dass es sich um einen zulässigen Vorgang handelte."

Woran es liegen kann, dass die intensiven Bemühungen, die Vorgänge genau zu rekonstruieren, nicht mit dem Ergebnis gesegnet waren, die ÖVP könne die Spende der Telekom behalten, weil korrekt, soll hier nicht interessieren. Im Dickicht eines Parteiapparats zu rekonstruieren, wer wann was getan hat - wobei die Frage nach dem Warum noch gar nicht gestellt sei -, ist für jeden mit dem Parteiwesen Vertrauten klarerweise unmöglich. Nein, hier soll die beinahe kopernikanische Wende rühmend vermerkt werden, mit der eine Partei einmal Gekralltes unter dem Motto "Alles zurück" wieder herausrückt. Zu Recht wird solches Verhalten vom Verbandsverantwortlichkeitsgesetz belohnt, in diesem Fall mit der Einstellung der Ermittlungen gegen die Herren Molterer und Lopatka, an deren Bemühen, die Vorgänge genau zu rekonstruieren, nicht zu zweifeln ist.

Wie gut könnte es um das Vaterland und seine politische Moral bestellt sein, hätte die Idee, "Alles zurück", vor allem das Geld, auch dort Anhänger, wo sich frühe Hoffnung auf die Unmöglichkeit einer Rekonstruktion mit ihrer demonstrativen Unerwünschtheit paart. Zugegeben, das ist viel verlangt, vor allem, wenn es nicht um läppische 96.000 Euro geht, sondern um, beispielsweise, zehn Millionen. Aber die ÖVP kann sich heute, trotz gescheiterter Rekonstruktion, in ihrer Supersauberkeit sonnen, andere können sie nur beteuern. Leider mit sinkender Glaubwürdigkeit, nur weil sie die Rekonstruktion, wenn auch widerwillig, der Justiz überließen, und das ohne den Schutzmantel des Verbandsverantwortlichkeitsgesetzes. Kein Wunder, wenn die Ermittlungen gegen sie nicht eingestellt, sondern immer enger gezogen werden. Allerdings: Die Jahre vergehen, und das Geld konnten sie bisher behalten.

Schadensbegrenzung unter dem Motto "Alles zurück" müsste es nicht nur auf finanziellem Gebiet geben. Auch auf personellem Gebiet könnten Parteien damit ihre Situation stark verbessern. Das Team Stronach geht heute mit gutem Beispiel voran. Und sollte die ÖVP aus ihrem Zweifel an Spindelegger verbandsverantwortlich Konsequenzen ziehen - die Legislaturperiode ist noch jung genug für einen Nachfolger. Nur die SPÖ sollte ihren Spitzenkandidaten für die Europawahl keinesfalls zurückziehen. Ein Mann, der fast alle Fehler, die man nur machen kann, so rasch hinter sich bringt, ist unbezahlbar. (Günter Traxler, DER STANDARD, 24.1.2014)

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