Der iranische Präsident Hassan Rohani hat bei seinem Auftritt am Donnerstagvormittag beim Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos versichert, er sehe gute Chancen für ein endgültiges Atomabkommen. "Wir wollten nie Atomwaffen herstellen, und das wollen wir auch in Zukunft nicht. Wir wollen eine friedliche Nutzung, immer unter der Überwachung der Internationalen Atomenergiebehörde. Wir werden unsere friedliche Forschung fortsetzen, einschließlich Stromerzeugung und medizinische Anwendung", erklärte Rohani.

Es werde noch ein langer, steiniger, mit Schwierigkeiten übersäter Weg, aber er sehe eigentlich keine ernsthaften Hindernisse. "Das Interimsabkommen ist die Grundlage für ein späteres Abkommen. Das ist ein Präludium für spätere Vereinbarungen und Verpflichtungen. Es gibt noch weitere Differenzen, aber auch viele gemeinsame Interessen wie globale Sicherheit und wirtschaftliche Entwicklung." Wer "noch immer der Propaganda unterliegt und glaubt, der Iran stellt Atomwaffen her, dem erkläre ich klar und deutlich: Der Iran hat keinen Grund, Atomwaffen herzustellen."

Rohani forderte aber eine Gleichbehandlung und indirekt, die Wirtschaftssanktionen aufzuheben. "Wirtschaftssanktionen werden nicht zum Verständnis beitragen, sondern die Differenzen verstärken." Rohani erklärte, er habe sich am Morgen mit Vertretern von Ölkonzernen getroffen und diese eingeladen, im Iran zu investieren.

"Konstruktives Engagement" angekündigt

In seiner Rede ging Rohani auch auf die Beziehungen zu Europa und den USA ein: "Die Beziehungen des Iran mit Europa werden sich mit dem Genf-Abkommen stabilisieren. Mit den USA haben erstmals direkte Kontakte stattgefunden, um die Differenzen in der Atomfrage zu klären. Das ist ein gewichtiger Schritt."

Die Entwicklung der Demokratie und die Verbesserung der Beziehungen des Iran zu anderen Staaten in der Region seien eine wichtige Aufgabe seiner Präsidentschaft. Rohani kündigte "konstruktives Engagement mit der ganzen Welt" an. "Meine Regierung ist bereit und darauf vorbereitet, mit allen Nachbarländern Gespräche aufzunehmen und rechtliche Abkommen zu schließen." Als Beispiele nannte er Abkommen, "die die Rechte des palästinensischen Volkes betreffen", Syrien und Terrorismusbekämpfung.

Israel als Ausnahme

Auf die auf Israel abzielende Frage von WEF-Gründer Klaus Schwab, ob er damit wirklich alle Länder der Region meine, antwortete Rohani: "Alle Länder, die die islamische Republik Iran offiziell anerkennen, gehören dazu. Mit einigen Ländern haben wir Feindseligkeiten, Differenzen auszutragen. Wir wollen gesunde Beziehungen zu allen Ländern." Nachfrage Schwab: "Mit allen Ländern?" Rohani: "Ja, mit allen Ländern, die wir offiziell anerkannt haben." Der Iran hat bisher die Existenz des Staates Israel offiziell nicht anerkannt.

Zu Syrien sagte Rohani: Am besten wären rasche Neuwahlen. Er sei besorgt über "Terroristen, die im Land aktiv sind". Die Vorkommnisse in Syrien würden die Sicherheit in der ganzen Region gefährden. (Alexandra Föderl-Schmid, derStandard.at, 23.1.2014)