Samsung hat Apples Autocorrect-Patent verletzt

22. Jänner 2014, 14:20
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Patentstreit zwischen den beiden Unternehmen geht weiter - Weiterer Teilerfolg für Apple

Der Patentkrieg zwischen Samsung und Apple geht in die nächste Runde. Zwar streiten beide Parteien noch um den Ausgang des ersten Prozesses, währenddessen lassen sie es sich aber nicht nehmen, weitere Streitereien vor Gericht auszutragen. Dieses Mal hat das Gericht wieder zugunsten Apples entschieden – noch bevor der eigentliche Prozess im März losgeht.

Autocomplete

Lucy Koh, die auch Richterin im ersten Patentprozess ist, hat entschieden, dass Samsung das Apple-Patent 8.074.172 verletzt hat, weshalb die Geschworenen darüber nicht mehr entscheiden müssen. Wie Heise schreibt, geht es in dem Patent vorwiegend um eine Methode und die dazugehörige grafische Oberfläche zur automatischen Vervollständigung von Text - kurz Autocorrect. 2013 wurde die Aufhebung dieses Schutzrechtes beantragt, da Gegner des Patents behaupten, das Anhängen eines Leerzeichens beim Einfügen eines Vorschlags sei keine hinreichende Erfindungshöhe.

Zugunsten Apples

Beantragt wurde das Patent erstmals 2007, kurz vor der Veröffentlichung des ersten iPhones. Samsung argumentierte vor Gericht, so die BBC, dass das Patent nur für Hardware-Tastaturen gelte, die Richterin meinte allerdings, dass es speziell um Touchscreen-Eingaben gehe und Samsung das Patent mit dem Galaxy Nexus und neueren Versionen des Galaxy Note verletzt habe. Theoretisch könnte Apple jetzt ein Verkaufsverbot beantragen.

Für ungültig erklärt

Weiters erklärte Koh das US-Patent 7.577.757 von Samsung für ungültig, nämlich jenes, das Samsung gekauft hat, nachdem Apple seine erste Patentklage gegen den südkoreanischen Konzern eingebracht hat. Die Begründung: Samsung war nicht das erste Unternehmen, das die Idee patentieren ließ.

Apple bietet Samsung Vergleich an

Beide Unternehmen müssen sich bis Ende Februar zu Verhandlungen treffen, um ein weiteres Verfahren zu vermeiden. Auf weitere Klagen wird Apple demnach nur verzichten, wenn Samsung auf das Klonen von Apple-Produkten verzichtet. (red, derStandard.at, 22.1.2014)

  • In iOS können Nutzer sich bei der Eingabe von Text Vorschläge machen lassen
    foto: ap

    In iOS können Nutzer sich bei der Eingabe von Text Vorschläge machen lassen

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