Pilz fordert große Bundesheerreform oder Abschaffung

21. Jänner 2014, 11:56
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Grüner Abgeordneter will "vernünftiges" Sparpaket

Wien - Der grüne Sicherheitssprecher Peter Pilz hat am Dienstag anlässlich der Wehrpflicht-Volksbefragung vor rund einem Jahr einmal mehr eine große Reform des Bundesheers gefordert. Andernfalls müsse man das Bundesheer zusperren, sagte Pilz bei einer Pressekonferenz.

"Es gibt keine Bundesheerreform", bilanzierte Pilz, das Heer sei "derzeit in der Situation der Dinosaurier kurz vorm Aussterben". Die Reform der Wehrpflicht bestehe derzeit aus WLAN in einigen Kasernen, Gratis-T-Shirts und -Schlapfen bei der Stellung sowie einer geringfügigen Anhebung der Schießübungen. Im Laufe des Jahres 2014 müsse die Frage der Reform des Bundesheers und der Wehrpflicht positiv beantwortet werden, oder er werde ein Zusperren verlangen, so Pilz.

Vernünftiges Sparpaket

Für eine Reform nach seinen Vorstellungen brauche es ein "vernünftiges" Sparpaket. In diesem Zusammenhang forderte der Abgeordnete unter anderem einen Ausstieg aus dem Eurofighter-Vertrag, den Verkauf von wertvollen Liegenschaften in städtischer Lage (zum Beispiel Maria-Theresien-Kaserne) und die Abschaffung nicht mehr benötigter schwerer Waffensysteme (Artillerie, Kampfpanzer). Auch eine Abschaffung der Wehrpflicht hat Pilz immer noch auf seiner Wunschliste.

Die für heuer anstehenden 45 oder 63 Millionen Einsparungen seien zu wenig, findet Pilz, aber man solle "richtig sparen", sodass man auch notwendige Investitionen tätigen könne. Er habe etwa kein Verständnis dafür, dass man nicht einmal mehr gebrauchte Black-Hawk-Hubschrauber kaufen könne.

Im Zuge der aktuellen Diskussion um Auslandseinsätze sprach sich Pilz dafür aus, die Kosovo-Mission aufzustocken. Für Afrika-Mandate hingegen seien gewisse Voraussetzungen nicht gegeben. (APA, 21.1.2014)

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