Patentstreit: Apple bietet Samsung Vergleich an

21. Jänner 2014, 09:58
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Herzstück des Vorschlags ist eine Antiplagiats-Klausel

Am 31. März soll das nächste Gerichtsverfahren in Apple und Samsungs mittlerweile jahrelangem Patentkrieg beginnen. Der zuständige Richter forderte nun beide Parteien auf, vor Prozessbeginn über eine außergerichtliche Einigung zu verhandeln. Apple reagierte darauf laut appleinsider.com mit einem Vergleichsangebot, dessen Herzstück ein Design-„Plagiatsverbot" darstellt. Ohne diese Klausel gäbe es definitiv keine Einigung mit Samsung, so Apple. Außerdem sei eine umfassende Lizenzvereinbarung ausgeschlossen. Damit zeigt sich Apple härter als im Streit mit HTC: Die beiden Unternehmen hatten sich im November 2012 außergerichtlich darauf geeinigt, alle Patentstreitigkeiten zu beenden und eine zehn Jahre gültige gegenseitige Lizenzvereinbarung zu vereinbaren.

Apple zeigt Härte

So weit will Apple seinem Hauptkonkurrenten Samsung gegenüber nicht gehen. Das könnte auch daran liegen, dass Samsung bereits in anderen Patentprozessen zu Zahlungen von über einer Milliarde Dollar an Apple verpflichtet worden war. Diese Urteile sind allerdings noch nicht rechtskräftig, weiters wurde Apples Wunsch nach einem Verkaufsstopp von Samsung-Produkten verwehrt. Bewegung könnte in den Patentstreit vor allem kommen, weil Samsung momentan scheinbar seine Strategie ändern und selbst vermehrt auf Innovationen setzen möchte. Am 19. Februar soll es zu einer weiteren Gesprächsrunde zwischen den Konzernchefs kommen. (red, derstandard.at, 21.1.2014)

 

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