Freundschaft? Arbeiterpartei ade!

Kommentar der anderen20. Jänner 2014, 19:08
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Die sozialdemokratischen Parteien haben lange kein Leiberl mehr unter den Hacklern - die wählen rechtspopulistisch. Eine Linkspartei könnte helfen

 

Kurt Flecker fordert drei Dinge, um die SPÖ wieder als Arbeiterpartei in den Dienst zu stellen: eine "gute" Führungsgarnitur, ausgeprägte Ideologienähe und politische Standfestigkeit (Standard vom 13. 1. 2014: "Die SPÖ, eine Arbeiterpartei a. D.?"). Das ist klar umrissen, eine ebenso klare Antwort darauf ist möglich: Vormalige Arbeiterparteien in Europa haben vieles davon beharrlich versucht, ohne dass es irgendwo richtig funktioniert hat - zumindest nicht im Sinne Fleckers.

Eine Arbeiterpartei muss sich daran messen lassen, ob sie für die Arbeiterschaft sprechen kann, ihre Interessen vertritt und von ihr gewählt wird. Das ist selbst im Pool sozialdemokratischer und sozialistischer Parteien Mangelware: Labour Party und niederländische Arbeitspartei gingen den liberalisierten "dritten Weg", während ihre skandinavischen Pendants modernisierte Versionen verkörpern, die nunmehr die Erreichung traditioneller Ziele mit neuen Instrumenten anstreben.

In nahezu allen westeuropäischen Ländern haben sich rechtspopulistische oder rechtsextreme Parteien im Parteiensystem etabliert und teils Regierungsverantwortung übernommen. Es sind Wahlerfolge, die sich in nennenswertem Umfang aus dem Votum der Arbeiterschaft speisen. Diesen Einbruch in ihre historische Kernklientel zu verhindern misslang auch der Orthodoxie der französischen Sozialisten. Und die am stärksten proletarisierte Wählerschaft einer rechtspopulistischen Partei finden wir ausgerechnet im sozialdemokratisch dominierten Norwegen mit seinem umfassenden Wohlfahrtsstaat.

Dort und in Österreich haben Rechtspopulisten die Sozialdemokratie als Arbeiterpartei abgelöst. Die FPÖ ist auf den Politikfeldern Soziales, Steuern und Budget unter Heinz-Christian Strache nach links gerückt. Gewählt wird sie von Arbeitern aber überwiegend aufgrund der "Ausländerfrage": Beginnend mit Jörg Haider bedient die Partei intensiv Ressentiments gegenüber Zuwanderern. Der Wohlfahrtspopulismus der frühen Jahre, der auch gegen (vermeintliche) einheimische Nutznießer "sozialer Hängematten" gerichtet war, trat in den Hintergrund. Wohlfahrtschauvinismus gegenüber Ausländern rückte in den Vordergrund.

An dieser Kombination aus linkspopulistischen und rechtsautoritären Parolen zerschellen sozialdemokratische Versuche der Rückgewinnung einer dominanten Position in der Arbeiterklasse. Eine große sozialdemokratische Partei der Mitte kann solcher Nachfrage nicht nachgehen und nachgeben, ohne als "Schmiedl" bedauert zu werden.

Ein Nichtverhältnis

SPÖ und Arbeiterschaft? Spätestens seit der Jahrtausendwende wich dieses historische Bündnis einem Nichtverhältnis. Das ist ein Dilemma für die politische Linke insgesamt, weil der Transfer von Arbeiterstimmen nach rechts Mehrheiten kostet. Offenkundig ist dieser Abfluss zu stark, um durch Mittelschichtwähler mit Hang zum Linksliberalismus (Bobo-Klientel) kompensiert zu werden. Das zeigt sich besonders deutlich in Österreich, wo die SPÖ noch immer regelmäßig Wahlen gewinnt, aber ohne Linkspartner für eine Mehrheit dasteht.

Aber wie viele Wähler sind überhaupt noch Arbeiter? Es ist ein schmales Segment. Auch die FPÖ begann zu wachsen, als sie sich von der exklusiven Vertretung ihrer Kernwählerschaft, wenigen deutschnational gesinnten Honoratioren, zu verabschieden begann. Was die Freiheitlichen kaum berührt, fällt der SPÖ auf den Kopf: Es mangelt an Repräsentanten mit einer Arbeiterbiografie. Die Mischung aus Empörung und Häme, die auf Eugen Freund nach dessen Lapsus über Arbeitergehälter einprasselt, kann nur einen Sozialdemokraten treffen.

An diesem Punkt kommt ein Gedanke ins Spiel, der zwei Enden zusammenführt: Die programmatischen Präferenzen in westlichen Gesellschaften zeigen sich im 21. Jahrhundert derart fragmentiert, dass große Parteien zu einem unmöglich zu bewältigenden Spagat gezwungen werden. Absolute Mehrheiten sind europaweit ohnehin längst zur Rarität geworden. Und selbst im kleineren Spektrum von Grünwählern legt der Umgang mit Zuwanderern aus archaisch-autoritären Gesellschaften tiefe Gräben frei, während sich Geert Wilders und Co die Gelegenheit bietet, sich als Verteidiger eines liberalen Erbes abfeiern zu lassen.

Die Losung "Getrennt marschieren, gemeinsam schlagen", sie beschreibt eine mögliche Gewinnformel zur Rückerlangung von Mehrheiten. Ein maßgeschneidertes Angebot einer kleineren Partei an das ohnehin schmale Segment der Arbeiterschaft hätte gute Chancen, diese gegen rechtspopulistische Verlockungen zu immunisieren. Es könnte verhindern, dass die Karte Ausländer allzu umfassend sticht. Eine alleine auf weiter Flur agierende SPÖ kann hingegen nicht ausreichend Paroli bieten: Rot-Grün ist nicht mehrheitsfähig. FPÖ und rechtspopulistische Spin-offs (BZÖ, Frank) erreichten am 23. September erneut 30 Prozent und überrundeten die SPÖ als stärkste Einzelpartei.

Fleckers Forderung ist für einen Sozialdemokraten legitim. Soll sie auf eine effektive Vertretung von Arbeiterinteressen hinauslaufen, gibt es aber nur einen möglichen Schluss: die Bildung einer eigenständigen Partei. (David M. Wineroither, DER STANDARD, 21.1.2014)

David M. WINEROITHER

lehrt Politikwissenschaft an der Uni Innsbruck.

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