Wehrdienst-Reform: Kein Erfolg für Gerald Klug

Kommentar19. Jänner 2014, 18:21
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Der Verteidigungsminister steht vor einer unlösbaren Aufgabe: Er muss das Heer ohne mehr Geld effizienter machen

Jeder Oberleutnant kann erkennen, dass die Sparvorgaben, die derzeit im Verteidigungsministerium umgesetzt werden sollen, zu keinem sinnvollen Ergebnis füh- ren können. Seit Jahren wird im Bundesheer an der Substanz gespart, zwei Sparpakete haben die Streitkräfte überstanden und dabei insgesamt Budgetkürzungen von mehr als einer Milliarde Euro verkraften müssen. Jetzt sollen es noch einmal 63 Millionen werden, dazu kommt ein Umschichtungsbedarf von rund 30 Millionen, mit denen der Grundwehrdienst attraktiver gemacht werden soll.

Verteidigungsminister Gerald Klug, der derzeit in allen Umfragen als der kompetenteste und vertrauenswürdigste Kopf im sozialdemokratischen Team ausgewiesen wird, steht vor einer unlösbaren Aufgabe: Er muss das Heer auf Basis einer erst im Vorjahr beschlossenen Sicherheitsdoktrin effizienter machen, ohne dafür auch nur annähernd die ausreichenden Mittel zu bekommen. Er wird sich in das Unvermeidliche fügen, Improvisationsgeist zeigen, durchwursteln und hoffen, dass nie ein Ernstfall eintritt, in dem alle geforderten (und fälschlich als erreicht gemeldeten Fähigkeiten) des Bundesheeres zugleich benötigt werden.

Dass das ein gefährlicher Weg ist, weiß jeder Oberleutnant - außer dem Oberleutnant der Reserve, Michael Spindelegger, derzeit Finanzminister. Man bekommt den Eindruck, der Oberleutnant und ÖVP-Chef hätte Interesse daran, dass der rote Minister Klug keinen Erfolg hat. (Conrad Seidl, DER STANDARD, 20.1.2014)

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