Arbeiterkammer-Wahl: Blaue Liste mit braunen Flecken

16. Jänner 2014, 17:59
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Alte "Problemfälle" auf FPÖ-Vorschlag für AK-Wahl

Linz - Auf öffentlichen Druck hin hatte Oberösterreichs FPÖ-Chef Manfred Haimbuchner im Mai des Vorjahres das große Aufräumen in den eigenen Reihen angekündigt. Nach dem Bekanntwerden brauner Umtriebe im blauen Umfeld sah sich der FPÖ-Chef im Interview mit dem STANDARD zu einer Distanzierung zum rechten Rand genötigt: "Wenn wir gewusst hätten, was es bei manchen Personen für ein Vorleben gegeben hat, die wären nie auf Listen gekommen. Die Leute wurden entfernt."

Um so verblüffender, dass die rechten Problemfälle, von denen man sich eigentlich lossagen wollte, plötzlich wieder auftauchen. Und zwar auf dem Wahlvorschlag der Freiheitlichen Arbeitnehmer (FA) für die Arbeiterkammerwahl in Oberösterreich vom 18. bis zum 31. März 2014.

Dort fand sich, zumindest bis zur Recherche für den vorliegenden Artikel, unter anderem auf dem Listenplatz 142 Michael G. Dessen Vergangenheit sorgte im Februar 2013 für Aufsehen. Der damals stellvertretende FPÖ-Bezirksobmann, Fraktionsobmann im Gemeinderat von Aurolzmünster und Mitglied des Landesvorstandes der Freiheitlichen Arbeitnehmer wurde nämlich 2004 wegen NS-Wiederbetätigung und gefährlicher Drohung zu einer bedingten Freiheitsstrafe von 18 Monaten verurteilt. Die Verurteilung soll G. bei seinem FPÖ-Eintritt 2008 verschwiegen haben. Im Vorjahr legte Michael G. zumindest offiziell alle Ämter zurück. Vor allem stellte Haimbuchner klar: "Michael G. ist nicht mehr FPÖ-Mitglied."

Am Donnerstag reagierte man dann - spät, aber doch - in der blauen Landesparteizentrale: "Michael G. befindet sich nicht mehr auf dem Wahlvorschlag." Noch am selben Tag musste er eine Verzichtserklärung unterschreiben.

HJ-Gedicht auf Facebook

Weiter findet sich auf Listenplatz 32 Michael L. Gegen den FPÖ-Gemeinderat und Jugendsprecher in Aurolzmünster sowie RFJ-Bezirksobmann von Ried liefen Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Ried, diese wurden im April 2013 eingestellt. L. hatte anlässlich der "Wintersonnenwende" auf seiner Facebook-Seite einen Auszug aus dem Hitler-Jugend-Gedicht "Sonnenwende" veröffentlicht.

Und auf Platz 59 kandidiert Harald H. - Voestalpine-Ersatzbetriebsrat und ehemaliger Aktivist des als rechtsextrem eingestuften Bundes Freier Jugend (BFJ). (Markus Rohrhofer, DER STANDARD, 17.1.2014)

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