Bohuslav Sobotka: Stabilitätsfaktor in Tschechiens labiler Politik

Kopf des Tages16. Jänner 2014, 18:29
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Regierungschef noch ohne Regierung: Bohuslav Sobotka

Er ist erst 42, doch in der tschechischen Politik bereits ein alter Hase. Nun ist Bohuslav Sobotka ganz oben angekommen: Heute, Freitag, will Präsident Milos Zeman ihn zum Premierminister ernennen.

Politisch ist der 1971 bei Brünn geborene Sobotka ein Kind der Samtenen Revolution: Im Dezember 1989 schloss er sich als Gymnasiast der gerade wieder auferstehenden Sozialdemokratie (CSSD) an. Es war der Monat, in dem der Dichter und Dissident Václav Havel zum (letzten) Präsidenten der Tschechoslowakei gewählt wurde. Der Monat, in dem alles möglich schien.

Sobotka studierte an der juridischen Fakultät in Brünn und wurde Mitbegründer der Jungen Sozialdemokraten. Mit 25 zog er ins Abgeordnetenhaus ein, mit 30 wurde er Finanzminister. Seinen Aufstieg als kometenhaft zu bezeichnen wäre dennoch verfehlt. Kometen verglühen meist rasch, Sobotka aber konnte sich in seinen Ämtern stets erstaunlich lange halten. Sein Abgeordnetenmandat hat er noch bei jeder Wahl erfolgreich verteidigt, Finanzminister blieb er über die gesamte Legislaturperiode 2002 bis 2006 - unter drei verschiedenen Regierungschefs.

Einer davon war sein um nur zwei Jahre älterer Parteikollege Stanislav Gross, der mit 34 Premier wurde und ein paar Monate später sang- und klanglos von der politischen Bühne verschwand. Sobotka hingegen blieb. In der oft kurzatmigen Politik Tschechiens konnte er sich vom Jungstar zum Stabilitätsfaktor mausern, in den Rankings der beliebtesten Politiker liegt er seither konstant auf Spitzenplätzen.

Innerhalb der CSSD, für die er seit 2006 die Oppositionsbank drückt, hat Sobotka stets den modernen Flügel repräsentiert, der sich als Teil des europäischen Mainstreams versteht. Im März 2011 wurde er zum Parteichef gewählt, im Oktober 2013 gewann er die Parlamentswahl und schmiedete mit Christdemokraten und der Neopartei Ano eine Koalition linksliberalen Zuschnitts.

Dass Präsident Zeman den zweifachen Familienvater nun ins höchste Regierungsamt hievt, ist dennoch nicht selbstverständlich. Zeman hat die CSSD einst im Streit verlassen, sein Verhältnis zu Sobotka ist bestenfalls kühl. Heute will er Sobotka zwar angeloben, nicht aber dessen Wunschkabinett: Einige Namen auf der Ministerliste sind nicht nach seinem Geschmack. Sobotka wird zunächst also ein Regierungschef ohne Regierung sein - und wieder einmal einen langen Atem brauchen. (Gerald Schubert, DER STANDARD, 16.1.2014)

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