Bankenabgabe: Regionalbanken ächzen

16. Jänner 2014, 17:26
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Oberbank: Neue Bankenabgabe trifft Kleine stärker

Wien - Die Änderungen bei der Bankenabgabe treffen offenbar kleinere Institute am stärksten. Die Belastung der Regionalbanken mit einer Bilanzsumme von einer bis 20 Mrd. Euro steige mit 64 Prozent deutlich stärker als jene der Großbanken, bei denen die Steigerung 29 Prozent ausmache, erklärte Franz Gasselsberger am Donnerstag. Der Chef der Oberbank hat seinen Unmut bereits im Finanzministerium deponiert, auch sein oberösterreichischer Landsmann, Wirtschaftskammerchef Christoph Leitl sei eingeschaltet.

"Das kann man so einfach nicht hinnehmen", sagte Gasselsberger. Für die Oberbank steige die Steuer für 2014 von 7,8 Mio. auf 13,1 Mio. Euro. Noch stärker litten die Landeshypos unter der Änderung. Bei der Bankenabgabe wird künftig die Bilanzsumme als Bemessungsgrundlage herangezogen, Derivate werden nicht mehr berücksichtigt. Der Bund erhofft sich mit dieser Neugestaltung 90 Mio. Euro mehr Einnahmen. Nach bisheriger Einschätzung wird die Erste Group durch den Schritt entlastet. Bank Austria würde wohl mehr zahlen, meinen Insider. Bei Raiffeisen ergibt sich je nach Institut ein gemischtes Bild.

Angesichts der höheren Bankenabgabe sei eine Beteiligung an einer Bad Bank für die Kärntner Hypo kein Thema. Eine Beteiligung müsse den gesetzlichen Bestimmungen entsprechen und sich wirtschaftlich rechnen - "keiner will den Tatbestand der Untreue". Auch müssten die Compliance-Richtlinien erfüllt werden und es eine Firewall zwischen Alt- und Neubank geben.

Gasselsberger meint, dass Regionalbanken wie die Oberbank mit ihrer ausgeweiteten Kreditvergabe in der Krise stabilisierend gewirkt hätten. Sie seien nicht in "Oasen" ausgewichen, hätten Steuern bezahlt und keine Staatshilfe benötigt. Deshalb müsse ihre Belastung in einem vernünftigen Verhältnis zu ihrer Größe und ihrem Risiko stehen.

Das Betriebsergebnis der Oberbank ist im Vorjahr um 8,6 Prozent auf 212 Mio. Euro gestiegen. Die Kredite seien - bei einem rückläufigen Gesamtmarkt - um vier Prozent auf 11,7 Mrd. Euro gewachsen, das betreute Kundenvermögen um 5,8 Prozent auf 22,8 Mrd. Euro. Die Kernkapitalquote sei trotz des Plus im Kreditgeschäfts um 0,42 Prozentpunkte auf 12,3 Prozent erhöht worden. Obwohl in den vergangenen fünf Jahren 29 Filialen gegründet worden seien, betrage der Mitarbeiterstand konstant rund 2000. Wenn andere einen "Kahlschlag" im Personal vornehmen müssten, habe das Management davor seine Hausaufgaben nicht gemacht. (as; APA, DER STANDARD, 17.1.2014)

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