Eurofighter: SPÖ lässt den Rechnungshof prüfen

15. August 2003, 15:34
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Cap vermutet Manipulationen beim Vergabeverfahren

Wien - Der Rechnungshof muss den Abfangjäger-Kauf ein weiteres Mal prüfen. Einen entsprechenden Antrag verkündete am Mittwoch der geschäftsführende SP-Klubchef Josef Cap. Diesmal geht es um den Zeitraum zwischen der Typenentscheidung für den Eurofighter und der Unterzeichnung des Kaufvertrags, also um die Periode Juli 2002 bis Juli 2003. In dieser war auch die Reduktion der Stückzahl von 24 auf 18 Abfangjäger vorgenommen worden. Cap vermutet, dass beim Vergabeverfahren so lange manipuliert wurde, bis letztlich die teuerste Lösung herausgekommen sei.

Derzeit liegt bereits ein Rechnungshof-Rohbericht vor, der das Prozedere bis zur Typenentscheidung für den Eurofighter bewertet hat. Auftraggeber war der damals tätige Verteidigungsminister Herbert Scheibner (F). Öffentlich gemacht wurde der Rohbericht im Ganzen bisher nicht. Die publik gewordene Schlusszusammenfassung beinhaltet aber die Einschätzung, dass der Eurofighter "zurecht" als Bestbieter ermittelt worden sei. Auch Manipulationen wurden vom Rechnungshof nicht festgestellt. Andererseits wird mangelnde Kostentransparenz kritisiert. (APA)

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