Hypo-Endbericht diese Woche

15. Jänner 2014, 14:00
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Wien/Klagenfurt - Finanzminister Michael Spindelegger (ÖVP) erwartet den Endbericht der zur Hypo Alpe Adria eingesetzten "Task Force" diese Woche. Er geht davon aus, dass die Beteiligung der heimischen Banken an der Hypo-Bad Bank eine von mehreren Möglichkeiten sein wird. Wobei Kanzler Werner Faymann (SPÖ) betonte, dass der von den Banken zu leistende Beitrag (Stichwort: Bankenabgabe) insgesamt nicht sinken wird.

Spindelegger erwartet den Bericht der Task Force noch diese Woche und geht davon aus, dass darin mehrere Möglichkeiten genannt werden. "Die Frage der Beteiligung von Banken (an der Hypo-Bad Bank, Anm.) wird eine dieser Möglichkeiten sein", sagte Spindelegger.

Kosmetischer Vorteil

Für die Republik hätte die Beteiligung der privaten Banken möglicherweise den (budgetkosmetischen) Vorteil, dass die Verbindlichkeiten der Bad Bank nicht der offiziellen Staatsschuld zugerechnet werden. Allerdings dürften die Banken in diesem Fall auf ein Entgegenkommen des Staates bei der Bankenabgabe bestehen.

Faymann schloss dies auf Nachfrage zwar nicht aus, betonte allerdings, dass der Beitrag der Banken in diesem Fall insgesamt nicht geringer ausfallen dürfe als derzeit vorgesehen. "Sie wissen, wie viel wir für die Bankenabgabe eingestellt haben. Ich habe nicht vor, da auf irgendetwas zu verzichten", betonte der Bundeskanzler.

Spindelegger betonte, erst mit den Banken verhandeln zu können, wenn das Expertenpapier vorliegt. Außerdem geht er davon aus, dass die Task Force auch klarstellen wird, welche der Varianten die von den Experten bevorzugte ist. Einmal mehr betonte Spindelegger auch die Verantwortung der früheren Kärntner Landesregierung für die Hypo Alpe Adria.

Hypo-Aufsichtsratschef und Task-Force-Voritzender Klaus Liebscher hat letzte Wocheerklärt, sein Ziel sei es, "bis Ende März 2014" eine Lösung zu haben. (APA, 15.1.2014)

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