Der neue Parteifreund

Kommentar14. Jänner 2014, 18:46
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Faymann hat es verabsäumt, einen Spitzenkandidaten aus der SPÖ aufzubauen

SPÖ-Chef Werner Faymann hat also Eugen Freund, vor kurzem noch Anchorman der ORF-Sendung "Zeit im Bild", zum Spitzenkandidaten für die Europawahl auserkoren. Prominente Quereinsteiger werden von den Parteien gerne eingesetzt, in der Hoffnung, möglichst viele Wählerstimmen zu gewinnen. Prinzipiell eine gute Überlegung: Alle Fraktionen haben bekanntlich bei EU-Wahlen ein Mobilisierungsproblem. 2009 beteiligten sich 46 Prozent der Österreicher an den EU-Wahlen, 1996 waren es noch fast 68 Prozent. Zum Vergleich: Zur letzten Nationalratswahl gingen drei Viertel der Wahlberechtigten.

2009 mussten die Sozialdemokraten herbe Verluste einstecken. Sie verloren den ersten Platz und zehn Prozentpunkte im Vergleich zum Jahr 2004. Seither war Grund und Zeit genug, sich eine Strategie für 2014 zu überlegen und gute Spitzenkandidaten, vor allem Spitzenkandidatinnen aus den eigenen Reihen aufzubauen.

Faymann musste zu Beginn seiner Amtszeit für seine Europapolitik herbe Kritik einstecken. Im Juni 2008 hatte er als Parteichef gemeinsam mit dem damaligen Kanzler Alfred Gusenbauer die EU-Linie der SPÖ über Bord geworfen und in einem Brief an die "Kronen Zeitung" künftig Volksabstimmungen in Österreich über neue EU-Verträge in Aussicht gestellt. Ein Jahr später ließ er sich die Chance entgehen, bei der Eröffnung des Hauses der Europäischen Union in Wien Kommissionspräsident José Manuel Barroso sowie dem damaligen EU-Parlamentspräsidenten Jerzy Buzek die Hände zu schütteln. Außerdem verzichtete die SPÖ auf den Posten des EU-Kommissars zugunsten der ÖVP.

In den letzten Jahren wandelte sich Faymann zum glühenden Europäer. Zu Hause, in seinen Parteitags- und Festreden, betont er stets, wie wichtig das friedenssichernde Projekt Europa sei. Für seine Bemühungen um eine europaweite Finanztransaktionssteuer hat sich der Bundeskanzler auch in Brüssel einen Namen gemacht.

Die neu entfachte Begeisterung für Europa hat aber offenbar nicht ausgereicht, um die Europawahlen 2014 als entsprechend wichtig zu bewerten. Dass die Personalauswahl für einen Spitzenkandidaten oder eine Spitzenkandidatin aus den eigenen Reihen so dürftig ist, muss der Bundeskanzler auf seine Kappe nehmen. Denn in der SPÖ und ihren Vorfeldorganisationen gibt es durchaus junge, sehr ambitionierte Leute, die man seit der letzten, desaströsen EU-Wahl aufbauen hätte können.

Doch Werner Faymann ist bekannt dafür, dass er auf Nummer sicher gehen will. Progressive Leute, die in der Partei vielleicht auch noch gut vernetzt sind, könnten gefährlich werden. Sie berücksichtigt der Kanzler in seinen Personalentscheidungen prinzipiell nicht. Wer zu aufmüpfig ist, wird demontiert, wie die ehemalige Abgeordnete Sonja Ablinger.

Der Kanzler hat sich also folgerichtig für einen Kandidaten entschieden, der nicht in der Partei verwurzelt ist, der keine Hausmacht hat. Über die unschöne Optik, die Freunds direkter Wechsel vom ORF in die SPÖ bietet, hat der Kanzler gleich geflissentlich hinweggesehen. Freunds Prominenz ist zweifelsohne ein Wahlkampftrumpf für die SPÖ. Aber sie ist noch kein Garant des Wahlsiegs. Der einstige ORF-Journalist muss sich nun als Politiker beweisen. Er muss die Wahlkampfthemen der SPÖ authentisch vertreten. Ob er das beherrscht, wird die Parteibasis sehr genau beobachten. (Katrin Burgstaller, DER STANDARD, 15.1.2014)

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