Etappensieg für Apple im Patentstreit mit Motorola

13. Jänner 2014, 11:52
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Berufungsgericht hat erneut zugunsten des iPhone-Herstellers entschieden

Googles Smartphone-Unternehmen Motorola hat eine kleine Niederlage im Patentstreit mit Apple einstecken müssen. Motorola beanstandete, dass Apple das Patent Nummer 6.272.333 verletzt hätte, ein US-Berufungsgericht sah das allerdings anders. Damit hat das Gericht das erste Urteil der US-Handelsbehörde ITC bestätigt.

Kein Einfuhrverbot

Wie Heise berichtet, dauert die Auseinandersetzung beider Unternehmen bereits seit 2010 an. Motorola beschuldigt Apple seither, sechs Patente des Herstellers verletzt zu haben. Dabei hat die Google-Tochter versucht, ein Einfuhrverbot des iPhones in die USA zu erwirken. Die ITC hat allerdings entschieden, dass Apple keines der sechs Patente verletzt hat. Motorola ging daraufhin in Berufung, weitergeführt wurde der Patentstreit dann von Google.

Prüfung weiterer Optionen

Gegen die neueste Entscheidung des Berufungsgerichts kann Motorola weitere Rechtsmittel einlegen. Es ist allerdings unklar, ob die Google-Tochter diese Möglichkeit auch nutzen wird, laut Bloomberg werden die weiteren Optionen nun geprüft. (red, derStandard.at, 13.1.2014)

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Heise

  • Motorola musste erneut eine Niederlage im Patentstreit gegen Apple einstecken
    foto: reuters

    Motorola musste erneut eine Niederlage im Patentstreit gegen Apple einstecken

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