Syrien: Genf II nicht gesichert

12. Jänner 2014, 19:29
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Opposition zögert Zusage für Friedenskonferenz hinaus

 Paris/Damaskus - Die syrische Opposition hat auch wenige Tage vor der für 22. Jänner angesetzten Friedenskonferenz in Genf noch nicht zu einer einheitlichen Position gefunden und hält sich die Teilnahme daran weiter offen. Bei einem Treffen der sogenannten Freundesgruppe des syrischen Volkes gelang es den Außenministern aus elf Staaten - unter ihnen John Kerry (USA) und Laurent Fabius (Frankreich) - am Sonntag in Paris nicht, einen Durchbruch zu erzielen. Frankreichs Außenminister Laurent Fabius unterstrich einmal mehr, dass eine politische Lösung nur mithilfe der Genf-II-Konferenz gelingen könne: "Es gibt keine andere Lösung für das syrische Drama als eine politische Lösung", erklärte er nach dem Treffen.

Lediglich in einem Punkt gab es einen breiten Konsens: Für den syrischen Machthaber Bashar al-Assad und seine Familie könne es keine Zukunft mehr in Syrien geben. Das bestätigte auch der Chef des Oppositionsbündnisses Syrian National Coalition (SNC), Ahmad al-Jarba.

Der neue deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier äußerte sich in Bezug auf Erfolgsaussichten für Genf II zurückhaltend: "Wir alle wissen, wie schwer es ist, aus der militärischen Logik auszubrechen", sagte er. Trotzdem sei man es den Opfern des syrischen Bürgerkrieges schuldig, alles zu versuchen, um einen "Anfang vom Ende der Kampfhandlungen" zu erreichen.

Assad gewinnt an Boden

Indes hat in Syrien Assads Armee offenbar wieder Boden gut gemacht: Sie habe am Wochenende die Kontrolle über Nakarin nahe Aleppo übernommen, berichtete die in London ansässige Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte.

Mehrere gemäßigte und islamistische Rebellengruppen hatten vergangene Woche eine Offensive gegen die Jihadistengruppe Isis gestartet. Der Gruppe wird vorgeworfen, in den Gebieten unter ihrer Kontrolle ein Terrorregime zu errichten und Mitglieder rivalisierender Milizen zu verfolgen. Bei den Kämpfen gab es laut Beobachtungsstelle über 500 Tote.

Während die Isis in den Provinzen Aleppo und Idlib in der Defensive ist, gewinnt sie in der nordöstlichen Provinz Raqa an Boden. (red, DER STANDARD, 13.1.2014)

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