Gemeindeversammlungen im Nordkosovo konstitutieren sich

12. Jänner 2014, 11:06
posten

Bürgermeister von Nord-Mitrovica verweigerte Unterzeichnung der Angelobungsdokumente

Pristina (Prishtina) - Nach mehrmaliger Vertagung wegen eines Streits um Staatssymbole haben sich am späten Samstagabend die vier Gemeindeversammlungen im mehrheitlich von Serben bewohnten Nordkosovo doch konstituiert. Aus den Gemeinderäumlichkeiten in Nord-Mitrovica, Zvecan, Zubin Potok und Leposavic wurden aus diesem Anlass alle serbischen Staatssymbole entfernt. Es gab allerdings auch keine kosovarischen.

Die neuen Bürgermeister und die Gemeinderäte unterzeichneten ihre Angelobungsdokumente unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Laut früheren Medienberichten sollten auf diesen Dokumenten die Hoheitszeichen der Republik Kosovo überklebt werden. Da die Serben auf einer status-neutralen Angelobung beharrten.

Lediglich der Bürgermeister von Nord-Mitrovica, Krstimir Pantic, verweigerte die Unterschrift. Pantic, ein Spitzenfunktionär der Serbischen Fortschrittlichen Partei (SNS), hatte zuvor auch sein Amt im serbischen Regierungsbüro für den Kosovo niederlegt. Seinen Schritt begründete er damit, dass sowohl Prishtina als auch Brüssel der neuen Verwaltung Steine in den Weg legen würden.

Nach den im November abgehaltenen Kommunalwahlen, stellen die konstituierenden Sitzungen der Gemeinden einen weiteren wichtigen Schritt zur Bildung der im April 2013 vereinbarten Gemeinschaft der serbischen Gemeinden - eine Art Autonomie der Kosovo-Serben - dar. (APA, 12.1.2014)

Share if you care.