Iran nimmt wohl doch nicht an Syrien-Gesprächen teil

10. Jänner 2014, 22:47
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US-Regierungsvertreter: Drastische politische Kehrtwende wäre nötig

Washington/Damaskus - Der Iran nimmt nach Informationen aus US-Regierungskreisen nicht an der Syrien-Friedenskonferenz in der Schweiz teil. Die Teheraner Regierung werde sich weder direkt noch indirekt daran beteiligen, sagten mehrere Vertreter aus Washington am Freitag. Nur eine drastische Änderung der iranischen Position könne dies noch ändern.

Die US-Regierung hat dem Iran bisher nur eine indirekte Beteiligung angeboten, was die Regierung in Teheran aber ablehnt. Der Iran gilt ganz im Gegensatz zu den USA als Unterstützer des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad im Bürgerkrieg, den die Opposition stürzen will.

Die Friedensgespräche sind für den 22. Jänner in Montreux am Genfer See geplant.

Kerry hatte noch am Sonntag in Aussicht gestellt, dass die Teheraner Regierung informell beteiligt werden könne. In US-Regierungskreisen hieß es kurz darauf, dafür müsse der Iran in Syrien auf ein Ende von Angriffen auf Zivilisten und auf eine Verbesserung der Lage der Bevölkerung hinarbeiten.

Eine formale Teilnahme der Islamischen Republik lehnt Kerry mit der Begründung ab, dass sie nicht die Beschlüsse der Vorgänger-Konferenz akzeptiert. Die Einigung von 2012 hat eine Übergangsregierung in Syrien zum Ziel erklärt. In dem Land entzündete sich am Aufstand gegen Assads Herrschaft vor nunmehr fast drei Jahren ein Bürgerkrieg.

Wie die UNO hat sich auch der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier für eine Teilnahme des Iran ausgesprochen. Steinmeier nimmt wie auch Kerry am Sonntag in Paris an einem Vorbereitungstreffen teil, bei dem es auch um die Beteiligung des Iran gehen soll.

Moskau bekräftigt Unterstützung Assads

Russland hat seine Unterstützung für den syrischen Präsidenten Bashar al-Assad im "Kampf gegen terroristische Gruppen" bekräftigt. Die Aktivitäten dieser Gruppen bedrohten "nicht nur die Zukunft Syriens, sondern auch die Stabilität in der Region", erklärten die Vize-Außenminister Michail Bogdanow und Gennadi Gatilow am Freitag nach einem Treffen mit US-Staatssekretärin Wendy Sherman in Moskau.

Die US-Vertreterin gab nach dem Treffen keine Erklärung ab. Ihre beiden Gesprächspartner werden Russland auf der Syrien-Friedenskonferenz vertreten. Diese ist für den 22. Jänner in Montreux am Genfer See vorgesehen.

Am Mittwoch hatte sich Russland im UNO-Sicherheitsrat gegen eine von Großbritannien eingebrachte Erklärung gestellt, mit der Angriffe der syrischen Streitkräfte auf die Stadt Aleppo im Norden des Landes verurteilt werden sollten. Moskau wollte in der Resolution auch die Attacken bewaffneter Rebellengruppen genannt haben, um eine einseitige Schuldzuweisung zu vermeiden. Dafür gab es im UNO-Sicherheitsrat keinen Konsens. (APA/Reuters, 10.1.2014)

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