FPÖ präsentiert Listenplätze für EU-Wahl

10. Jänner 2014, 14:41
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Mit der "Doppelspitze" Mölzer-Vilimsky zieht die FPÖ in den EU-Wahlkampf - Ziel sind mindestens 20 Prozent

"So stark wie möglich" möchte FP-Chef Heinz-Christian Strache bei der Wahl zum Europäischen Parlament werden, sagte er bei einer Pressekonferenz am Freitag. Mit der "Doppelspitze" Andreas Mölzer und Harald Vilimsky, die am Parteivorstand einstimmig gewählt wurde, wolle man für mehr Föderalismus und gegen einen zentralistischen "Superstaat" kämpfen. Strache gab an bei der EU-Wahl Ende Mai mindestens 20 Prozent erreichen zu wollen und hofft auf "drei, vier, vielleicht sogar fünf Mandate".  Er glaube an den Erfolg patriotischer Parteien auf EU-Ebene, was die große Unzufriedenheit mit dem europäischen Zentralismus aufzeigen würde und eine gesamteuropäische Entwicklung sei.

Kritik an der Europäischen Union sei notwendig

Andreas Mölzer, der seit 2004 Abgeordneter im Europäischen Parlament ist, ortet "merkwürdige Entwicklungen" auf EU-Ebene, denen er entgegentreten werde. Die FPÖ sieht er als einzige wählbare Reformkraft, denn "wer Europa liebt, muss die EU kritisieren." Er sieht ein Potenzial von rund 35 Prozent "auf dem Markt", nämlich all jene, die bei der EU-Wahl von 2009 für FPÖ, BZÖ und Hans-Peter Martin gestimmt hatten. 

Vilimsky soll Delegation leiten

Der EU-Newcomer Harald Vilimsky arbeitet seit Jahren für Strache, erst in der Wiener Landesorganisation, seit 2006 als Generalsekretär der Bundespartei. Er selbst habe den Wunsch geäußert, verstärkt international tätig zu werden, sagte Vilimsky. Als EU-Abgeordneter wolle er vor allem einen Beitrag zur Renationalisierung leisten und spricht sich gleichzeitig für ein absolutes  Vetorecht für jeden Mitgliedsstaat aus. Das derzeitige Regelwerk, das auch die qualifizierte Mehrheitsabstimmung beinhaltet, würde zwar von der EU selbst geschätzt werden, aber nicht von den Bürgern. Man müsse vermehrt nach dem Sinn gewisser Bestimmungen fragen und jedes Land müsse Nein sagen können. Vilimsky soll außerdem, nach einer gewissen Einarbeitungszeit, die Delegationsleitung übernehmen, so Mölzer bei der Pressekonferenz.

Erfahrung wird durch junge Kräfte ergänzt

Platz drei geht an den EU-Parlamentarier Franz Obermayr, Platz vier an den steirischen Klubobmann Georg Mayer, Platz fünf an die Wiener Landtagsabgeordnete Barbara Kappel. Damit würde man erfahrenen Abgeordneten auch junge Kräfte zur Seite stellen, sagt Strache. Den Wahlkampf wird wieder Parteistratege Herbert Kickl übernehmen. Über die geplante Rechtsallianz, also die Zusammenarbeit rechter Parteien zu einer Fraktion im Europaparlament, hielt man sich hingegen eher bedeckt. (Elisabeth Kleinlercher, derStandard.at, 10.01.2014)

  • Die FPÖ präsentierte am Freitag ihre Kandidaten für die EU-Wahl im Mai.
    foto: apa/herbert pfarrhofer

    Die FPÖ präsentierte am Freitag ihre Kandidaten für die EU-Wahl im Mai.

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