Grünes Gipfeltreffen: Regierungsbüros der Länder in Kooperation

9. Jänner 2014, 17:17
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Erster Tag ohne Bundespartei

Linz - Es ist das erste sogenannte Gipfeltreffen für seine Bundesländerkollegen, das Rudi Anschober - mit mehr als zehn Jahren längstdienender grüner Landesrat- diesen Freitag und Samstag in Linz ausrichtet. Immerhin regieren die Grünen inzwischen in fünf und damit der Mehrheit der Bundesländer mit: Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou in Wien, die Landeshauptmannstellvertreterinnen Astrid Rössler in Salzburg und Ingrid Felipe in Tirol sowie die beiden Landesräte in Salz-burg (Martina Berthold, Heinrich Schellhorn), jene in Tirol (Christine Baur) und Kärnten (Rolf Holub) sowie der Gipfelgastgeber in Oberösterreich.

Nachdem es für die Grünen auf Bundesebene nach den letzten Wahlen noch immer nicht für eine Regierungsbeteiligung gereicht hat, setzt Anschober jetzt auf die Länder, in denen dies bereits geglückt ist. Denn mit dem dort entstandenen Einfluss habe seine Partei "neues politisches Gewicht und neue Durchsetzungschancen" erreicht, erklärt der oberösterreichische Umweltlandesrat. Deshalb sollten sich vor allem die Länder besser vernetzen.

Erster Tag ohne Bundespartei

Dies ist zugleich auch eines der Ziele der zweitägigen Konferenz. So wurde auch aus der Bundesparteispitze für den Freitag niemand nach Linz geladen. Denn dieser Tag stehe unter "dem Motto der internen Zusammenarbeit der Regierungsbüros der Bundesländer", so Anschober. Dazu gehöre, dass man "gerade auch bei Themen, die die Länder betreffen, aber in der Bundeskompetenz liegen, als Team auftritt." Als Beispiel nennt er die Landesumweltreferentenkonferenz mit den Grünen als stärkster Fraktion.

Erst am Samstag geht es auch um Kooperationen mit den Bundesgrünen. Dann wird Bundesgeschäftsführer Stefan Wallner mit dabei sein. (Kerstin Scheller, DER STANDARD, 10.1.2014)

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