Deutschland beteiligt sich an Chemiewaffen-Vernichtung

9. Jänner 2014, 14:52
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Chemikalien werden im niedersächsischen Munster entsorgt - OPCW hatte entsprechende Anfrage gestellt

Damaskus/Wien - Deutschland wird sich an der Vernichtung der syrischen Chemiewaffen beteiligen. Die Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) hatte eine entsprechende Anfrage an Berlin gerichtet, wie das Auswärtige Amt und das Verteidigungsministerium am Donnerstag mitteilten. Ein Ansuchen an Österreich sei bisher nicht eingelangt, hieß es sowohl aus dem Verteidigungs- als auch Außenministerium in Wien.

"Die letzte Anfrage der OPCW war vor einigen Monaten", erklärte der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Michael Bauer, auf APA-Anfrage. Das Angebot, 20 Experten für die Mission zur Zerstörung der Chemiewaffen an die OPCW zu entsenden, wurde zwar nicht angenommen. Seit dem gestrigen Mittwoch ist mit Peter Glittenberger jedoch ein Österreicher Teil der Mission. Er ist als Cheflogistiker am OPCW-Sitz in Den Haag sowie in Beirut tätig.

Entsorgung in Munster

In Deutschland wird die Gesellschaft zur Entsorgung chemischer Kampfstoffe und Rüstungsaltlasten GEKA im niedersächsischen Munster Chemikalien entsorgen, die bei der Vernichtung der syrischen C-Waffen entstehen. "Niemand darf sich verweigern, der die technischen Kapazitäten zur Verfügung hat", sagte Außenminister Frank-Walter Steinmeier mit Blick auf die Beteiligung an der heiklen Mission. Die Bundesregierung habe daher entschieden, sich ihrer Verantwortung nicht zu entziehen und einen entsprechenden Beitrag zu leisten.

Auf den Schritt hatte sich Steinmeier bereits am Mittwoch am Rande der Kabinettssitzung mit Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Bundeskanzlerin Angela Merkel verständigt. "Deutschland hat eine sichere Technologie und lange Erfahrung mit der Vernichtung von Reststoffen chemischer Kampfmittel", teilte von der Leyen mit. Bisher hatte Deutschland auf ein Hilfsersuchen der OPCW im November nur eine finanzielle Hilfe von fünf Millionen Euro und die Lieferung eines mobiles Lagers mit Messgeräten in den Irak zugesagt.

Keine Chemiewaffen mehr

Nun soll sogenanntes Hydrolysat, das nach der Zerlegung der syrischen Chemiewaffen durch ein US-Spezialschiff auf hoher See entsteht, in Munster verbrannt werden. Dort arbeitet die bundeseigene Gesellschaft zur Entsorgung chemischer Kampfstoffe und Rüstungsaltlasten (GEKA) im Auftrag der Bundeswehr. In Regierungskreisen wurde betont, dass es sich bei den stark verdünnten Stoffen, die in einer Größenordnung von mehreren hundert Tonnen nach Munster kommen dürften, nicht mehr um Chemiewaffen handelt.

Das Hydrolysat ist vergleichbar mit flüssigen Industrieabfällen. Es soll in Containern per Schiff nach Deutschland gebracht und dann per Lkw oder Bahn weiter zur Verbrennungsanlage in Munster transportiert werden. Die Chemikalie wird bei der Verbrennung vollständig zerstört. Es bleiben nur ungefährliche Salze zurück.

Moskau, Washington und Damaskus hatten den Plan ausgehandelt, nachdem US-Präsident Barack Obama wegen eines Giftgaseinsatzes mit einem Militärangriff gedroht hatte. Die Frist bis Jahresende war der erste Meilenstein zur Vernichtung der Waffen. Damaskus hielt den Termin aber nicht ein und nannte die Kämpfe im Land, schlechtes Wetter sowie logistische Probleme als Gründe. Die OPCW mahnte am Mittwoch zur Eile. (APA, 9.1.2014)

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