Faymann legitimiert seine Reise nach Sotschi

8. Jänner 2014, 12:16
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Bundeskanzler: Kritik könne man nicht dadurch üben, einem Land einfach fernzubleiben - Schreuder fordert Absage

Wien – Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) fährt nach Sotschi – und findet nichts dabei. Nach dem Ministerrat am Mittwoch betonte der Bundeskanzler Österreich bei den Olympischen Winterspielen im Februar 2014 vertreten zu wollen: "Es wird niemand schneller sein, nur weil ich auch mit applaudiere". Seine Teilnahme sei als Ausdruck der Würdigung des Fleißes und der Leistungen der österreichischen Sportler zu verstehen. Ein Fernbleiben wäre das falsche Zeichen, denn auch Wirtschaftsdelegationen fahren nach Russland. Kritik an der Missachtung von Menschenrechten, Demokratie und Meinungsfreiheit könne man nicht dadurch üben, indem man nicht erscheint. Egal in welches Land er reise, er werde seine Wertehaltung bei Auslandsreisen ebenso vertreten wie im eigenen Land. Wer nach Sotschi fahren soll, wurde Ende Dezember  zwischen Bundespräsident Heinz Fischer, Bundeskanzler Werner Faymann und Vizekanzler Michael Spindelegger (ÖVP) abgesprochen. Auch Verteidigungs- und Sportminister Gerald Klug (SPÖ) darf hinfahren.

Russland steht aufgrund von Menschenrechtsverletzungen und vor allem wegen seines Umgangs mit Homosexuellen in der Kritik. Für EU-Justizkommissarin Viviane Reding Grund genug, nicht hinzufahren. Auch der deutsche Bundespräsident Joachim Gauck und Frankreichs Staatspräsident Francois Hollande haben ihre Reisepläne geändert.

Schreuder fordert Absage

Bundesrat Marco Schreuder, Bundessprecher der Grünen Andersrum, fordert Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) auf, seine geplante Sotschi-Reise"unverzüglich abzusagen". Die Entscheidungen von Bundeskanzler bis Sportminister, die eine Reise zu den olympischen Winterspielen von hohen Repräsentanten der Republik erwägen, seien angesichts derMenschenrechtssituation in Russland unverständlich.

"Damit richtet Österreich dem russischen Präsidenten aus, dass eh alles soweiter gehen kann wie bisher, egal wie sehr Russland die Menschenrechte,insbesondere von Lesben und Schwule, missachtet", kritisierte Schreuder am Mittwoch in einer Aussendung. Dass die österreichische Außenpolitik nur noch Wirtschaftsinteressen vertrete, aber keine Menschenrechtsfragen mehr im Fokus habe, sei ein "verheerender Zustand". (ekk, apa, derstandard.at, 08.01.2014)

  • Bundeskanzler Werner Faymann wird Österreich in Sotschi vertreten.
    foto: reuters/leonhard foeger

    Bundeskanzler Werner Faymann wird Österreich in Sotschi vertreten.

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