Kurzer Wahlkalender im heurigen Jahr

7. Jänner 2014, 10:44
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EU-Parlament, Vorarlberger Landtag, Salzburger Gemeinderäte und Bürgermeister, Arbeiterkammer und Personalvertretung

Straßburg/Brüssel/Wien - Relativ kurz ist der Wahlkalender 2014. Nachdem Kärnten und Salzburg 2013 ihre Landtage ein Jahr früher kürten, stehen heuer nur eine Landtagswahl - in Vorarlberg - und schon im Mai die EU-Wahl am Programm. Am 9. März werden in Salzburg Gemeinderäte und Bürgermeister gekürt, im Frühjahr gibt es Wahlen in der Arbeiterkammer und im Herbst in der Personalvertretung des Bundes.

EU-Wahlen in Mai

§Auch wenn die Auswirkungen auf Österreich gering sind, erregt die Kür der 18 Europaparlamentarier einige Aufmerksamkeit - ist sie doch die dritte Bundeswahl neben Nationalrats- und Bundespräsidentenkür. Und wird sechs Monate nach der Bildung der neuen Regierung sicherlich als erster Testlauf der (fortgesetzten) Großen Koalition angesehen. Erste Umfragen lassen den Regierungsparteien wenig Hoffnung auf einen Erfolg - die SPÖ muss gar befürchten, hinter die FPÖ auf den dritten Platz zurückzufallen. 2009 landete sie mit 23,7 Prozent deutlich hinter der ÖVP (30,0), aber weit vor der FPÖ (12,7) und auch vor der Liste Hans-Peter Martins, der den dritten Platz (17,7) holte. Die Grünen wurden mit 9,9 Prozent Fünfte, das BZÖ kam mit 4,6 Prozent letztlich auch noch mit einem Mandat ins EU-Parlament.

In Vorarlberg, wo spätestens im September der Landtag neu gewählt wird, hat die SPÖ schon erlebt, hinter der FPÖ zu landen - und noch Schlimmeres: Am 20. September 2009 reichten magere 10,0 Prozent nur noch für Rang 4, hinter ÖVP (50,8), FPÖ (25,1) und Grünen (10,6). Die ÖVP konnte damals mit Landeshauptmann Herbert Sausgruber an der Spitze überraschend die absolute Mehrheit halten. Die Latte für seinen Nachfolger Markus Wallner (seit 2011 im Amt) liegt also hoch. Sowohl in Vorarlberg als auch bei den EU-Wahlen werden die NEOS erstmals antreten, die bei der Nationalratswahl auf Anhieb Mandate eroberten. Ob sich das ebenfalls neue Team Stronach diesen Wahlen stellt, ist noch nicht entschieden.

Salzburg Kommunalwahlen

Den Auftakt zum Wahljahr 2014 setzt Salzburg - wo sich im Vorjahr bei der (wegen der Spekulationsaffäre) vorgezogenen Landtagswahl die ÖVP den ersten Platz zurückgeholt hat. Am 9. März geht es um die Gemeinderäte und Bürgermeister. In der Landeshauptstadt tritt Heinz Schaden (SPÖ), seit 1999 Bürgermeister, noch einmal an.

Bundesweit gewählt wird im Frühjahr in der Arbeiterkammer - aber Land für Land, zwischen Ende Jänner und Mai, küren die Arbeitnehmer ihre Vertreter in der gesetzlichen Interessensvertretung. Große Umwälzungen sind hier nicht zu erwarten. Die Arbeiterkammer ist traditionell in sozialdemokratischer Hand. Nur zwei der neun Länderpräsidenten - Tirol und Vorarlberg - gehören dem VP-Arbeitnehmerflügel ÖAAB an. An der Bundesspitze löste Rudolf Kaske (FSG) im März 2013 Herbert Tumpel ab. Im Herbst küren die öffentlich Bediensteten ihre Personalvertretungen.

Dichtes Wahljahr 2015

Nach diesem vergleichsweise ruhigen Jahr geht es 2015 wieder rund: In sieben der neun Ländern stehen Urnengänge an. Vier wählen den Landtag neu - das Burgenland im Frühjahr und zwei weitere "rote" Länder, Steiermark und Wien (wo es auch die Gemeinderatswahl ist) im Herbst sowie das "schwarze" Oberösterreich spätestens im September. Überdies sind in Kärnten, Vorarlberg, Niederösterreich, der Steiermark und Oberösterreich auch die Gemeinderäte bzw. Bürgermeister zu küren. Im Frühjahr stehen zudem noch die Wirtschaftskammer- und die ÖH-Wahlen am Programm.

2016 bringt die nächste bundesweite Wahl: Im Frühjahr entscheiden die Österreicher, wer Heinz Fischer als Bundespräsident nachfolgt. (APA, 7.1.2014)

  • Nach dem intensiven Wahljah 2013 stehen weniger Urnengängen im neuen Jahr an.
    foto: apa/hochmuth

    Nach dem intensiven Wahljah 2013 stehen weniger Urnengängen im neuen Jahr an.

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