Kerry: Iran könnte bei Syrien-Friedenskonferenz Rolle spielen

5. Jänner 2014, 13:14
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US-Außenminister aber weiter gegen formelle Teilnahme an geplanten Gesprächen in Genf

Jerusalem - US-Außenminister John Kerry hat erstmals angedeutet, dass der Iran auch ohne formelle Teilnahme eine bedeutende Rolle bei den im Jänner geplanten Syrien-Friedensgesprächen spielen könnte. Bisher hatten die USA und Teile der syrischen Opposition eine Beteiligung des Iran, der neben Russland der letzte Verbündete des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad ist, an der Konferenz in Genf abgelehnt.

Kerry bekräftigte am Sonntag bei einem Besuch in Jerusalem zwar, dass die USA eine formelle Teilnahme des Irans an den Genf 2 genannten Friedensgesprächen am 22. Jänner ablehnten. Er räumte der Islamischen Republik aber die Möglichkeit ein, eine begrenzte konstruktive Rolle zu übernehmen: "Könnten sie am Rande einen Beitrag leisten? Gibt es Wege für sie, ihr Gewicht in die Waagschale zu werfen? Könnten ihre Vertreter in Genf dort dem Prozess helfen? Es könnte sein, dass es Wege dafür gibt."

Ban für Teilnahme des Iran

Dies sei aber die Entscheidung von UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon und des Irans selbst, fügte der Minister hinzu. Ban hat sich für eine Teilnahme des Iran ausgesprochen.

Für eine formelle Teilnahme müsste der Iran Kerry zufolge zuerst die Beschlüsse von Genf 1 anerkennen. Bei dieser Vorläufer-Konferenz für Genf 2 war das Ziel einer Übergangsregierung in Syrien mit gegenseitiger Zustimmung von Regierung und Opposition festgelegt worden. Für die USA schließt dies aus, dass Assad künftig noch eine politische Rolle spielt.

In US-Regierungskreisen hieß es, Kerry habe nun erstmals öffentlich die Möglichkeit ins Spiel gebracht, dass der Iran eine wichtige Rolle bei der Beendigung des seit fast drei Jahren dauernden Aufstandes in Syrien spielen könnte, ohne zuvor die Genf-1-Vereinbarung zu unterzeichnen. Hintergrund ist offensichtlich, dass sich die jahrzehntelang eingefrorenen Beziehungen zwischen den USA und dem Iran mit dem Amtsantritt von Präsident Hassan Rohani (Rouhani) und dem Atomabkommen vom November verbessert haben. (APA, 5.1.2014)

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