Wieselburg: Umfahrung auf Umwegen

3. Jänner 2014, 17:41
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Einspruch gegen Umweltbescheid wirft das Projekt wieder um zwei Jahre zurück

Wieselburg - Wer als Bürger eine Straße verhindern möchte, der kann sich in Wieselburg erkundigen, wie das geht. Die niederösterreichische Kleinstadt - genau, die mit dem Bier - kämpft seit Jahrzehnten um eine Umfahrung. Die B25 führt mitten durch den Ortskern, und besonders im Winter, wenn die Skifahrer von der Autobahnabfahrt Ybbs Richtung Hochkar oder Ötscher strömen, geht in Wieselburg gar nichts mehr. Im Durchschnitt rollen täglich 16.000 Autos durch die rot regierte Stadt.

Jahrelang bekämpfte eine Bürgerinitiative - eifrig unterstützt durch die ebenfalls rote Nachbargemeinde Petzenkirchen - den Straßenbau, ackerte sich durch Ordner voller Bescheide und beeinspruchte jedes noch so kleine Detail. Eines dieser Details misst nur sechs oder sieben Zentimeter: Das "kleine Mausohr" und andere seltene Fledermausarten wollen die Umfahrungsgegner entlang der Trasse gefunden haben.

Verhindern konnte der pelzige Winzling das Projekt allerdings nicht. Allen Lärm-, Umwelt-, Verkehrs- und sonstigen Bedenken zum Trotz (38 Einsprüche waren es an der Zahl) gab der Bundesumweltsenat nach dreieinhalb Jahren Prüfzeit im November grünes Licht für den Umfahrungsbau.

Einspruch bei letzter Instanz

Der im Warten leidgeprüfte Wieselburger Bürgermeister Günther Leichtfried (SP) hoffte auf einen Spatenstich 2015; bis ihm Genossin Lisbeth Kern, ihres Zeichens Bürgermeisterin von Petzenkirchen, einen Strich durch die Rechnung machte. Am letztmöglichen Tag, dem 19. Dezember, deponierte die Gemeinde gemeinsam mit drei Privatpersonen einen Einspruch beim Obersten Verwaltungsgerichtshof. Dieser ist die letzte Instanz, die das Projekt noch verhindern könnte. Geprüft wird nun nicht mehr die Umweltverträglichkeit, sondern mögliche Verfahrensfehler.

Dass das den Bau der Umfahrung verhindern könnte, glaubt Bürgermeister Leichtfried nicht. "Reine Verzögerungstaktik" stecke hinter dem Einspruch, sagte er den Niederösterreichischen Nachrichten. Eineinhalb bis zwei Jahre könnte die neuerliche Prüfung dauern. Auch die Petzenkirchner Ortschefin Kern scheint nicht davon auszugehen, dass der Bau der Umfahrung noch verhindert werden kann. Aber: "Wir wollen auch die letzte Chance nutzen, damit niemand sagen kann, wir hätten nicht alles probiert." (Andrea Heigl, DER STANDARD, 4./5.1.2014)

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