Wer wählt den Hohen Vertreter für Außen- und Sicherheitspolitik?

5. Jänner 2014, 12:00
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DER STANDARD beantwortet, was Leserinnen und Leser immer schon über die EU wissen wollten

Poster "lalala123" möchte wissen, wer den Hohen Vertreter, die Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik wählt. Verkürzt ist in Medien oft auch von der EU-Außenministerin oder der EU-Außenbeauftragten die Rede.

Nominierungs- und zustimmungsprozess

Die Position des Hohen Vertreters der EU für Außen- und Sicherheitspolitik gibt es in der derzeitigen Form erst seit 2009, geschaffen durch den Vertrag von Lissabon. Die EU-Kommission schlägt einen Kandidaten vor, ernannt wird der Hohe Vertreter mit qualifizierter Mehrheit vom Europäischen Rat, also den Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedsstaaten. Das EU-Parlament muss, wie bei allen EU-Kommissaren, der Ernennung zustimmen. Die Amtszeit ist an die Funktionsperiode der EU-Kommission gekoppelt. Der Hohe Vertreter ist gleichzeitig Vizepräsident der EU-Kommission und hat den Vorsitz im Rat für Auswärtige Angelegenheit inne, er oder sie leitet also die Sitzungen der Außenminister der EU-Mitgliedsstaaten. Derzeit übt die Britin Catherine Ashton diese Funktion aus. (Alexandra Föderl-Schmid, derStandard.at, 5.1.2014)

  • Catherine Ashton vertritt die EU nach außen. Wie zum Beispiel bei den Atomgesprächen mit Irans Außenminister Javad Zarif in Genf.
    foto: reuters/fabrice coffrini

    Catherine Ashton vertritt die EU nach außen. Wie zum Beispiel bei den Atomgesprächen mit Irans Außenminister Javad Zarif in Genf.

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    foto: maria von usslar

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