Sommertheater ohne Tiefgang

19. August 2003, 18:43
22 Postings

Erst das Dacapo wird interessant: Das Vorziehen der Steuerreform bleibt Thema - Ein Kommentar von Michael Völker

Wolfgang Schüssel muss sich seiner Sache sehr sicher sein. Seinen Koalitionspartner ließ er mit der Forderung, wenigstens Teile der großen Steuerreform auf 2004 vorzuziehen, abblitzen. Der Kanzler war nicht bereit, der FPÖ irgendetwas zuzugestehen: "Ich weiß, dass ein Kompromiss nicht darin besteht, dass ich Recht habe", behauptete er, ließ aber keinen Zweifel aufkommen, dass er natürlich Recht habe, es daher keinen Kompromiss geben werde. Herbert Haupt saß wie ein Häufchen Elend daneben und ließ diese Demütigung über sich ergehen.

Den Journalisten versuchte Haupt dann weiszumachen, dass sich die FPÖ aber ohnedies durchgesetzt habe, immerhin gebe es überhaupt eine Steuerreform. "Ich darf Sie darauf hinweisen . . . in aller Klarheit . . . werden weiterhin mit aller Kraft . . ." - der FP-Chef bot ein Bild des Jammers. Wie lange werden sich die Funktionäre so einen Obmann noch gefallen lassen?

Jetzt liegt es an Jörg Haider, laut zu werden. Er hatte an die ÖVP appelliert, "die Tür nicht vorzeitig zuzumachen, wo unser Fuß noch drinnen ist, weil das tut dann weh, und dann müssen wir aufschreien." Nun, die ÖVP hat die Tür mit aller Kraft zugeworfen. Das Entgegenkommen war gleich null. Und der Chef selbst hatte mit der Türe geknallt. Wolfgang Schüssel war von den Eskapaden des mühsamen Koalitionspartners offensichtlich schon mehr als genervt. Der Kanzler ist echt verärgert. Nur wenige Wochen, nachdem die FPÖ dem Budget und damit auch der Steuerreform samt festgeschriebenem Fahrplan zugestimmt hatte, fing das blaue Feilschen um den Termin an.

Hält denn gar nichts, was man sich mit diesem Partner ausmacht?

Auch Jörg Haider hat allen Grund, sich zu ärgern. Mühsam genug war es, Herbert Haupt endlich wieder auf Linie, also auf Kampflinie zu bringen und ihn auf die freiheitlichen Forderungen einzuschwören. So schön wäre es gewesen, vor den Landtagswahlen einen Erfolg der FPÖ verbuchen und verkaufen zu können. Haider hatte sein ganzes Repertoire ausgebreitet, hatte gedroht, gebeten und gebettelt, allein, es half nichts. Schüssel ließ sich nicht beeindrucken, und Haupt hat nicht mitgespielt - letztlich hat er kampflos aufgesteckt. Muss Haider denn wirklich alles selber machen? Und warum lässt man ihn nicht?

Die Kärntner FPÖ wird nicht so rasch klein beigeben. Ihr Parteichef Martin Strutz hat bereits für Herbst einen eigenen Antrag im Parlament angekündigt, mit dem ein Vorziehen der Steuerreform durchgesetzt werden soll. Damit stellen sich die Kärntner einmal mehr gegen die moderate Linie ihres Obmanns in Wien und provozieren sowohl eine parteiinterne Machtprobe wie auch die nächste Koalitionskrise - mit allem Nachdruck, wie ein paar Abgeordnete bereits freudig bestätigten. Zählt eigentlich noch jemand mit, die wievielte Koalitionskrise hier herandräut?

Die SPÖ würde einem freiheitlichen Antrag jedenfalls genüsslich zustimmen - er würde das Ende der Koalition besiegeln. So musste der Antrag der FPÖ, der eigentlich bereits für die Sondersitzung am Dienstag vorbereitet war, in der Schublade bleiben. Er stand dem offiziellen Regierungsfahrplan diametral entgegen, die SPÖ hätte sich diese Chance nicht entgehen lassen. So musste sich Alfred Gusenbauer mit seinem eigenen Antrag bescheiden, dem freilich kein Erfolg vergönnt war. Das Buhlen um die FPÖ war ins Leere gegangen. Hatte jemand ernsthaft an eine Achse Gusenbauer-Haider geglaubt?

Die Sondersitzung des Nationalrats am Dienstag war die einmalige Aufführung eines Sommertheaters, deren Schauspieler sich allesamt nicht sonderlich profilieren konnten (mit Ausnahme von Josef Cap, dem ein komödiantisches Talent nicht ganz abzusprechen ist). Es war ein heiterer Schwank ohne Tiefgang. Spannend wird dagegen das Dacapo, wenn sich die FPÖ (unter wem auch immer) noch einmal aufrafft und an ihren Forderungen festhält: Dann erst - im Herbst - wird über das Schicksal der Koalition entschieden.

(DER STANDARD, Printausgabe, 13.08.2003)

Share if you care.