NATO-Länder übernehmen Führung der internationalen Truppe

11. August 2003, 14:33
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Politische Entscheidungen werden künftig von allen 19 Mitgliedern getroffen - Kommandant bleibt ein Deutscher

Brüssel - Wenn die NATO an diesem Montag die Führung der internationalen Truppen in Afghanistan (ISAF) übernimmt, beginnt auch politisch eine neuer Abschnitt für deren Einsatz. Zwar bleibt es vorerst bei dem von den Vereinten Nationen festgelegten Mandat, das heißt vor allem bei der Beschränkung auf Kabul und die engste Umgebung als Einsatzort. Politisch verantwortlich ist aber nicht mehr eine - oder zwei wie zuletzt Deutschland und die Niederlande - "Führungsnation".

Die politische Führung liegt jetzt in den Händen der 19 NATO-Mitglieder, vertreten im Nordatlantikrat, wo Entscheidungen nur einstimmig fallen. Dieser müsste zum Beispiel zustimmen, wenn das Verantwortungsgebiet der ISAF über Kabul hinaus vergrößert werden sollte - vorausgesetzt ein entsprechendes Votum des UNO-Sicherheitsrates läge vor.

Die bereitwillige Übernahme des Kommandos in Kabul durch die NATO demonstriert auch, dass die Allianz die "out of area"-Debatten endgültig hinter sich gelassen hat. Lange wurde darüber diskutiert, ob das Bündnis außerhalb des im nach wie vor unveränderten Nordatlantikvertrag beschriebenen Gebietes eingesetzt werden darf - das ist im wesentlichen Nordamerika, der Nordatlantik und das Gebiet der europäischen Mitgliedstaaten. Schon die Bombardierung Jugoslawiens orientierte sich nicht mehr daran - in einer Art selbst angenommener Notwehrsituation. Und beim letzten NATO-Gipfel im November in Prag wurde festgelegt, dass das Bündnis im Prinzip weltweit gegen Bedrohungen vorgehen kann.

Die Führung der ISAF hat die NATO auf Bitten Deutschlands, der Niederlande und Kanadas übernommen. Noch bevor das deutsch-niederländische Korps Ende Februar das Kommando übernahm, hatte für Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) die Suche nach einer Ablösung begonnen. Die Idee, den halbjährlichen Wechsel der "Führungsnation" durch ein dauerhaftes NATO-Kommando zu ersetzen, fand in der Allianz schnell Anklang. Schon jetzt stammen 95 Prozent der 4.600 ISAF-Soldaten aus NATO-Ländern.

NATO-Oberbefehlshaber General James Jones hat das NATO-Kommando Nordeuropa im niederländischen Brunssum mit dem Einsatz beauftragt. Der dortige Befehlshaber ist der britische General Jack Deverell, der auch für den Aufbau der neuen NATO-Eingreiftruppe NRF verantwortlich zeichnet und mit dem Kabul-Einsatz sicher wertvolle Erfahrungen etwa für die Verlegbarkeit von Hauptquartieren oder bei Kommunikation und Transport sammeln kann.

Deverell wiederum hat das NATO-Hauptquartier Mitte mit Sitz in Heidelberg beauftragt, einen Stab für das ISAF-Kommando aufzubauen und nach Kabul zu verlegen. Befehlshaber in Heidelberg ist zur Zeit der deutsche General Götz Gliemeroth, der an diesem Montag in Kabul das Kommando übernehmen wird. Zufällig bleibt damit die Führung der ISAF in der Hand eines Deutschen. Ihm unterstellt ist als militärisch wichtigster Teil der ISAF die Internationale Kabul-Brigade, an der zur Zeit Kanada einen großen Anteil hat und auch deren Kommandanten stellt. Eine weitere ISAF-Einheit sind die Truppen am wichtigen Flughafen von Kabul, wo die Deutsche Bundeswehr führend ist. (APA/dpa)

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