Deutschland ist für Nato-Engagement im Irak

11. August 2003, 19:22
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Nach Lob von Bush für deutsches Engagement Ausweitung von Afghanistan-Einsatz

Nach dem überraschenden Lob von US-Präsident George W. Bush für das deutsche Engagement in Afghanistan ließ der deutsche Verteidigungsminister Peter Struck am Wochenende mit Äußerungen zu weiteren Einsätzen aufhorchen: Vor seiner Reise, die ihn Sonntag und Montag nach Afghanistan führt, befürwortete er eine Ausweitung des Engagements im Land am Hindukusch. Für die USA noch wichtiger: Struck sprach sich auch für eine stärkere Rolle der Nato im Irak aus. Sollte es ein UN-Mandat geben, habe Deutschland keinen Grund, einem Irakeinsatz der Allianz zu widersprechen, sagte Struck der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.

Den Äußerungen Strucks waren Aussagen Bushs vorausgegangen, die in Deutschland mit Wohlwollen aufgenommen wurden. "Deutschland hat eine sehr aktive Rolle in Afghanistan übernommen, und wir sind sehr dankbar dafür", sagte der US-Präsident. Er setzte sogar noch eins darauf: "Ich freue mich darauf, Bundeskanzler Schröder dafür zu danken."

Dieser Satz nährte in Berlin Hoffnungen, dass es nach monatelanger Eiszeit - ausgelöst durch Schröders Nein zum Irakkrieg - zu einem baldigen Gespräch des US-Präsidenten und des deutschen Bundeskanzlers kommt. Die beiden hatten sich zwar bei Gipfeltreffen wiederholt gesehen, Bush hatte aber ein längeres Gespräch verweigert.

Ein Sprecher der Bundesregierung erklärte am Wochenende, Schröder erwäge, Ende September an der Herbstversammlung der UNO in New York teilzunehmen. Schröder will dabei vorschlagen, unter welchen Bedingungen die UNO in die inneren Angelegenheiten von Staaten notfalls auch bewaffnet eingreifen dürfe. Der Besuch in New York könnte die Gelegenheit für ein persönliches Treffen von Schröder und Bush sein.

Der außenpolitische Sprecher der SPD, Fraktionsvize Gernot Erler, verwies darauf, dass die Öffentlichkeit in den USA wissen wolle, warum Bush es nicht schaffe, seine Verbündeten im Irak einzubinden. "Die freundliche Äußerung gegenüber der deutschen Regierung ist auch innenpolitisch eine Entlastung für Bush", so Erler.

Über eine weitere Entsendung deutscher Soldaten nach Afghanistan - gegen den anfänglichen Widerstand des Verteidigungsministers und der Generäle - will die Regierung Ende August entscheiden. Es sollen mehrere Hundert Soldaten in die 200 Kilometer von Kabul gelegenen Stadt Kundus entsandt werden. (DER STANDARD, Printausgabe, 11.8.2003)

Alexandra Föderl-Schmid aus Berlin
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