Loyola de Palacio: "Alpenregion ist sensible Zone"

11. August 2003, 18:43
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EU-Verkehrskommissarin im Hubschrauber auf Lokalaugenschein entlang der Salzburger Tauernautobahn

Salzburg - Vor ihrem Besuch der Salzburger Festspiele hat sich EU-Verkehrskommissarin Loyola de Palacio am Samstag am späten Nachmittag ein persönliches Bild von der Verkehrsproblematik auf der Tauernautobahn gemacht. Salzburgs Landeshauptmann Franz Schausberger (ÖVP) hatte sie zu dem Lokalaugenschein eingeladen. Die Kommissarin ließ keinen Zweifel daran, sie bezeichnete die engen Alpentäler als "sensible Zone".

"Ich bin beeindruckt von der schönen Landschaft, habe aber auch mit eigenen Augen die spezifische Geographie der Alpen gesehen", sagte die Verkehrskommissarin nach verspäteter Landung am Salzburg Flughafen vor Journalisten. Sie bedankte sich bei Schausberger, der ihr die Problematik des Alpentransits bereits bei einem Gespräch in Brüssel im Frühjahr klar gemacht habe. Schausberger forderte am heutigen Samstag in Salzburg erneut die rasche Umsetzung der EU-Wegekostenrichtlinie.

Freier Handelsverkehr

Der freie Handelsverkehr müsse allerdings weiterhin gewährleistet werden, unter Berücksichtigung der sensiblen Zonen in den Alpen, erklärte de Palacio. Um eine Balance zwischen den Transitländern und der Peripherie zu finden, seien weitere Vorschläge für Kompromisse erforderlich. Die Verkehrskommissarin betonte, sie werde sich für eine Nachfolgeregelung nach Auslaufen des Transitvertrags mit Österreich einsetzen.

Als Balanceakt bezeichnete de Palacio den Vorschlag für eine neue Wegekostenrichtlinie, der es erlaubt, mit den erhöhten Mauteinnahmen in den sensiblen Zonen die Verbesserung der Infrastruktur der Bahn quer zu finanzieren. Durch die Einstufung als sensible Zone könnte Salzburg für alternative Verkehrsträger im gleichen Korridor einen Zusatzbetrag bis maximal 25 Prozent einheben, ergänzte der Salzburger Landeshauptmann. Die Einberechnung der Lärmschutzkosten in die Grundmaut würde weitere Vorteile für Salzburg bringen.

Im Allgemeinen dürfe aber der Güterverkehr nicht für die Finanzierung der Bahn verantwortlich gemacht werden, sagte de Palacio. Die Trucks würden nämlich eine erfolgreiche Versorgung in ganz Europa gewährleisten. An die Adresse der Eisenbahn-Manager ging ihr Rat, den Schienenverkehr ökonomisch wettbewerbsfähiger zu gestalten.

Zur Transitproblematik in Tirol meinte die Kommissarin, man dürfe die Lkw-Fahrer nicht diskriminieren. Sonst wären die Betriebe nicht mehr in der Lage, ihre Transporte durchzuführen.

Schausberger hofft, dass die zeitliche Differenz zwischen Auslaufen des Transitvertrages und dem Inkrafttreten der Wegekostenrichtlinie, vorgesehen im Juli 2005, "noch verkürzt" werde. Er betonte, dass die Philosophie des Landes Salzburg die des "Verhandelns und Lobbying" in Brüssel sei, und man deshalb nicht spektakuläre Maßnahmen setzen wolle, weil diese zu keinem Erfolg führen würden. (APA)

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    EU-Kommissarin Loyola de Palacio nimmt derzeit am 'Trilog Salzburg / Kunst - Wirtschaft - Politik' teil.
    Von rechts nach links: Philosoph Peter Sloterdijk, Bundeskanzler Wolfgang Schuessel und de Palacio

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