Transatlantische Entspannung

10. August 2003, 23:14
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Bush lobt Deutschland für Afghanistan-Einsatz - Schröder erwägt New-York-Reise

Crawford/Berlin - Nach den monatelangen Verstimmungen zwischen Deutschland und den USA über den Irak-Konflikt hat US-Präsident George W. Bush mit versöhnlichen Äußerungen für eine Wiederannäherung gesorgt. Ob es im September in den USA zum ersten persönlichen Gespräch seit dem Streit zwischen Bush und Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) kommt, blieb indes offen.

Bush sagte am Freitag auf seiner Ranch in Crawford, er danke Deutschland für dessen aktive Rolle im Nachkriegs-Afghanistan. "Der Grund, warum ich das erwähne, ist, dass es gegenüber dem (Stand von) vor sechs Monaten eine Änderung darstellt. Und es ist nicht nur, dass Deutschlands Beteiligung wichtig ist, sie ist auch robust - viel robuster, als wir es erwartet hätten. Ich freue mich darauf, Kanzler Schröder dafür zu danken." Die Bundesregierung begrüßte die überraschenden Äußerungen als Signal für ein US-Interesse an einer Stärkung der Beziehungen.

Treffen am Rande

Schröder und Bush haben sich seit dem Irak-Krieg nur am Rande von internationalen Treffen gesehen. Ein Spitzengespräch fand bislang nicht statt. Die Beziehungen zwischen Bush und Schröder gelten als belastet, seitdem sich die Bundesregierung vor rund einem Jahr offen gegen den von den USA geführten Krieg im Irak gestellt hatte. Bushs Geste gilt daher als ungewöhnlich. Er hatte nach einem Treffen mit Vize-Präsident Dick Cheney und Verteidigungsminister Donald Rumsfeld zunächst über die Lage im Irak und danach über Deutschland gesprochen.

Ein Sprecher der Bundesregierung bekräftigte am Samstag, Schröder erwäge, Ende September an der Herbstversammlung der UNO in New York teilzunehmen. "Es ist gut möglich, dass der Bundeskanzler fahren wird", sagte der Sprecher. Eine Anwesenheit Schröders dort könnte Gelegenheit für ein persönliches Treffen von Schröder und Bush bieten.

Auftritt vor der UNO

Der "Spiegel" berichtete am Wochenende, Schröder wolle den Auftritt vor den Vereinten Nationen nutzen, um seine Ideen für eine UNO-Charta vorzutragen. Dabei befürworte er unter dem Eindruck zunehmender Völkermorde und Bürgerkriege eine Weiterentwicklung des Völkerrechts. Ein fester Katalog von Kriterien solle künftig bestimmen, wann die UNO in die inneren Angelegenheiten von Staaten notfalls auch bewaffnet eingreife.

Die lobenden Worte von Bush für den deutschen Afghanistan-Einsatz kamen knapp zwei Tage vor der Reise von Bundesverteidigungsminister Peter Struck (SPD) in die Region. Struck hat sich dafür ausgesprochen, den Einsatz von Bundeswehrsoldaten in dem asiatischen Land über die Hauptstadt Kabul hinaus auszuweiten.

Herausforderungen

Regierungssprecher Thomas Steg sagte Reuters, die Äußerung von Bush mache deutlich, dass es gewisse Herausforderungen gebe, die man nur gemeinsam lösen könne. Dies hätten Bundesregierung und US-Regierung immer wieder betont. "Es wird das Interesse deutlich, die über Jahrzehnte gewachsenen guten und freundschaftlichen Beziehungen weiter zu entwickeln und für die Zukunft zu stärken."

Am Montag wird die Führung der internationalen Afghanistan- Schutztruppe ISAF von Deutschland und den Niederlanden an die NATO übergeben. Verteidigungsminister Struck will den Einsatz der Bundeswehr in dem Land aber ausweiten. Über einen Einsatzort werde er sich am Montag bei seinem Besuch in Afghanistan "ein eigenes Bild machen und dann zu einem Vorschlag kommen", sagte der Minister der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Nicht in Frage kämen Herat oder die nahe Kabul gelegene Region Charikar.

Die "Süddeutsche Zeitung" hatte berichtet, es gebe eine Einigung auf die rund 200 Kilometer nordwestlich von Kabul gelegenen Stadt Kundus. Dafür werde der Einsatz von maximal 1000 Soldaten erwogen. Unterstützt werden solle die Bundeswehr von Soldaten aus den Niederlanden und Schweden. Außerhalb Kabuls wird Afghanistan faktisch von Kriegsherren und Stammesführern kontrolliert. US-geführte Truppen hatten 2001 die dortige radikal-islamische Taliban-Regierung gestürzt. (Reuters)

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