Sozialdemokratisches Unbehagen

Kommentar29. Dezember 2013, 18:15
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Nach ihren großen historischen Erfolgen traut sich die SPÖ keine Visionen mehr zu

Vielleicht ist die Sozialdemokratie einfach zu erfolgreich. Franz Vranitzky, damals frisch gewählter Vorsitzender der Partei, die damals noch "Sozialistische Partei Österreichs" hieß, hat die Vermutung 1988, beim 100. Geburtstag der SPÖ, anklingen lassen: "Hundert Jahre politischer Arbeit haben uns ernüchtert", sagte Vranitzky auf dem Parteitag, und: "Trotz oder vielleicht gerade wegen der Erfolge, die unsere Bewegung erkämpft und erarbeitet hat, fühlen manche von uns Unbehagen, Verdrossenheit oder Irritation."

Vor 25 Jahren überwand die SPÖ diese Verdrossenheit noch einmal. Sie gestaltete in den Simmeringer Gasometern eine pompöse Ausstellung mit dem Titel Die ersten 100 Jahre. - Die damals 43,12 Prozent starke Kanzlerpartei hatte keinen Zweifel, dass noch weitere Jahrhunderte folgen würden, in denen die sozialistische Handschrift die österreichische Politik prägen würde.

Gemessen an dem, was die Genossen 1888 beim von Victor Adler organisierten Einigungsparteitag im niederösterreichischen Hainfeld erträumt hatten, war die SPÖ tatsächlich höchst erfolgreich gewesen: Das allgemeine Wahlrecht war erstritten worden, der freie Zugang zur Bildung eingeführt, die Gleichstellung der Frauen zumindest auf dem Papier festgehalten. Und das alles in Verbindung mit einem materiellen Fortschritt von historischer Dimension: Das Elend der Arbeiterklasse war in den ersten 100 Jahren der Sozialdemokratie weitgehend beseitigt worden.

Die weitgehende Durchsetzung ihrer Interessen hat aber gleichzeitig die Arbeiterklasse als solche verschwinden lassen - die Anhänger der SPÖ haben sich nach und nach verlaufen, die jüngste Wahl hat den Sozialdemokraten zwar noch einmal die Kanzlerschaft, insgesamt mit 26,82 Prozent aber das schlechteste Wahlergebnis ihrer Geschichte gebracht.

Weit und breit ist nichts von einer klassenbewussten Arbeiterschaft zu sehen; rot wählt man allenfalls aus Tradition, vielfach aber auch einfach aus dem Interesse, dass sich möglichst wenig zum Schlechteren verändern möge. Visionen von einer Gesellschaft der Zukunft, geprägt von Solidarität und Gerechtigkeit? Fehlanzeige.

Die sozialdemokratischen Politiker sagen zwar immer noch bei jeder Gelegenheit, dass sie für dieses oder jenes Anliegen "kämpfen", aber in Wirklichkeit weiß jeder, dass die Zeit des Kampfes vorbei ist. Erfolge werden in mühsamen Sitzungen ausgehandelt. Das eignet sich nicht, um Massen zu mobilisieren, potenzielle Wähler zu begeistern, Parteimitglieder zu emotionalisieren. Es sind ja auch, verglichen mit den gesellschaftlichen Fortschritten früherer Jahrzehnte, viel bescheidenere Verbesserungen, die da erzielt werden können. Kleine Erfolge in einer an Visionen armen Zeit.

Wobei es durchaus noch Bedarf für eine sozialistische Politik gibt: Am Rand der Gesellschaft gibt es neue Armut. In den Schattenbereichen des sozial- und arbeitsrechtlich geregelten Wirtschaftslebens treibt die Ausbeutung bizarre Blüten. Und die Entrechteten unserer Zeit haben fremdländisches Aussehen, fremdländische Namen, fremdländische Pässe. Sie sind also keine potenziellen Wähler.

Ihnen müsste die ganze Aufmerksamkeit der SPÖ gehören. Aber das würde die verbliebenen Traditionswähler verschrecken. Daher hat die SPÖ wenig herzuzeigen. Dort, wo sie ihre 100-Jahr-Ausstellung hatte, ist heute ein Einkaufszentrum. (Conrad Seidl, DER STANDARD, 30.12.2013)

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