EU-Wahl: Wahlplattformen, Kleinparteien und eine exotische Wahl

23. Dezember 2013, 16:35
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Stadler kandidiert als "Rekos", Hans-Peter Martin überlegt, KPÖ und Piraten gründen eventuell Wahlplattform

Wien – Hans-Peter Martin überlegt: Ein Antreten wäre möglich, ja, es gehe auch klar in Richtung Kandidatur, aber festlegen will er sich noch nicht, sagt der Europaabgeordnete. Bei der EU-Wahl 2009 brachte es Martin auf 17,7 Prozent und war damit drittstärkste Kraft hinter ÖVP (30 Prozent) und SPÖ (23,7 Prozent). Die Entscheidung, ob er kandidiere, hänge von fairen Rahmenbedingungen ab, sagt "HPM" zum STANDARD, das betreffe vor allem seine Möglichkeiten im ORF, im Rahmen von Pressestunde oder Diskussionsrunden, vorzukommen. "Zwei Drittel der Meinungsbildung zur EU-Wahl passiert über den ORF. Wenn dort die Pro-europäischen, aber dennoch kritischen Stimmen nicht gehört werden, die am ehesten der Stimmungslage der Bevölkerung treffen, sondern nur jene pöbelnden und unsachlichen der FPÖ, dann werden die bei der Wahl einen Sieg einfahren", befürchtet Martin.

Das BZÖ, das bei der Nationalratswahl den Einzug ins Parlament mit 3,5 Prozent verpasst hat, erwägt nun eine Kandidatur bei der EU-Wahl. Ihr bisheriger Europaabgeordneter Ewald Stadler wurde allerdings mittlerweile aus der Partei ausgeschlossen. Er kandidiert unter dem Namen "Die Reformkonservativen – Rekos", die sich laut Statuten zur "christlichen Werordnung, zur christlichen Tradition des Abendlandes, zur staatstragenden Bedeutung der Familie und zum freien Eigentum" bekennen. Logisch ist daher ein Bündnis mit der "Christlichen Partei". Für Reformkonservativismus gebe es in Österreich ein großes Potenzial, behauptet Stadler. Unklar sei momentan noch die Finanzierung, hier sei man auf Spenden angewiesen.

Die neu ins österreichische Parlament eingezogenen Neos wollen sich auch am Europaparlament versuchen – Umfragen sehen sie derzeit bei gut zehn Prozent. Wie schon bei den Nationalratswahlen setzen Neos und das Liberale Forum auf eine offene Online-Vorwahl, an der sich jeder beteiligen kann. Diese Vorwahl bestimmt ein Drittel der Listenreihung, die weiteren Drittel bestimmen ein Vorstandsvotum sowie die Mitglieder beider Parteien. Insgesamt 60 Kandidaten können gereiht werden, prominenteste Kandidatin ist bisher LIF-Chefin Angelika Mlinar.

Die Gründung einer Wahlplattform überlegen KPÖ, Piraten und Der Wandel – fix ist ein gemeinsames Antreten bei den EU-Wahlen im Mai nicht. Derzeit stehen Sondierungsgespräche an.

"Sympathisches Projekt"

Als möglicher Kandidat der Plattform gilt Martin Ehrenhauser, der 2009 für die Liste Martin einzog, sich 2011 aber mit Hans-Peter Martin zerstritt und derzeit fraktionsloses Mitglied im EU-Parlament ist: Das Wahlbündnis sei ein sympathisches Projekt, sagt er.

Auch das Team Stronach überlegt noch. Es sei eine Budget- und Kandidatenfrage, betont Klubchefin Kathrin Nachbaur. Ob Frank Stronach noch einmal Geld investiert, sei fraglich. (Saskia Jungnikl, DER STANDARD, 24.12.2013)

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