Almförderungen: "Task Force" nimmt Arbeit auf

23. Dezember 2013, 13:47
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Der neue Landwirtschafts-Minister Andrä Rupprechter stellt sich hinter die Bauern

Wien - Die von Landwirtschaftsminister Andrä Rupprechter (ÖVP) eingesetzte "Task Force" wegen falsch geschätzter Almfutterflächen hat am Montag ihre Arbeit aufgenommen. Dabei gehe es einerseits um das Abwenden von Sanktionen nach den bekannt gewordenen Flächenabweichungen und Rückforderungen von geleisteten Prämien. In der zweiten Jännerwoche folgt ein weiteres Treffen, kündigte Rupprechter an.

Eingeladen waren zu dem Treffen in Wien die Agrarreferenten und Landwirtschaftskammern aus Vorarlberg, Tirol, Salzburg und Kärnten. In Zukunft werde auch die Steiermark miteinbezogen. Bis Ostern soll eine Lösung gefunden sein. Das Vorgehen erfolge in Absprache mit der zuständigen Kommission und der Generaldirektion Landwirtschaft in Brüssel, mit denen er in der Causa bereits Kontakt gehabt habe, sagte Rupprechter.

Sanktionen aussetzen

Bei den Sanktionen gebe es bereits jetzt die Möglichkeit, diese auszusetzen, falls ein Sachverständiger oder die zuständige Landwirtschaftskammer die Beeinspruchung geprüft habe. Es gebe außerdem auch Fälle, die bereits im Ministerium seien und jetzt wieder an die AMA zurückverwiesen würden. Weitere Punkte der "Task Force" würden laut Rupprechter die Abwicklung für das Jahr 2014 betreffen. Außerdem gehe es um ein neues System, das dann 2015 Anwendung finden soll.

In Österreich gibt es 28.000 Almbauern. In den Jahren 2010, 2011 und 2012 waren von diesen 28.000 Almbauern im Zuge der AMA-Vorortkontrollen rund ein Fünftel von Flächenabweichungen betroffen, das sind 5.700 Almbauern. 80 Prozent seien nicht beanstandet worden, für 22.300 Almbauern sei die Prämie antragsgemäß ausbezahlt worden. Von den 5.700 betroffenen Almbauern hatte wiederum mehr als die Hälfte (3.100) eine sehr geringe Flächenabweichung mit einer Berichtigung von bis zu 100 Euro pro Jahr. Weitere 2.000 Almbauern hatten Flächenabweichungen bis zu 1.000 Euro pro Jahr. 600 hatten Flächenabweichungen von mehr als 1.000 Euro pro Jahr (2,2 Prozent von allen Almbauern), wie im Ministerium betont wurde. 

Im Ö1-Mittagsjournal stellte sich Rupprechter hinter die Bauern. Er werde es nicht zulassen, dass sie "unschuldig zum Handkuss kommen", so der Neo-Minister. Sanktionen sollten nur dort greifen, "wo tatsächlich schuldhaftes Vorgehen" vorliege. Bis Mitte Jänner sollen die Bauern noch die Möglichkeit haben, zusätzliche Gutachten vorzulegen. Ein Ergebnis werde dann laut Rupprechter in den nächsten Monaten vorliegen. (APA/red, 23.12.2013)

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