Lopatka an Kritiker: "Wird immer Unzufriedene geben"

23. Dezember 2013, 08:03
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Klubobmann erwartet aber in Zukunft Geschlossenheit

Wien - ÖVP-Klubobmann Reinhold Lopatka zeigt angesichts der Kritik aus den eigenen Reihen an der Neuauflage von Rot-Schwarz zwar Verständnis, gibt sich aber trotzdem gelassen: "Michael Spindelegger hat den größten Umbau der ÖVP seit 1986 vorgenommen. Von acht Regierungsmitgliedern sind vier völlig neu. Der Klubobmann ist neu, der Generalsekretär der Partei ist neu. Und da gibt es natürlich im ersten Moment auch Irritationen und Enttäuschungen, auch emotionale Äußerungen", erklärte Lopatka am Montag im Ö1-Morgenjournal.

Vier steirische ÖVP-Abgeordnete waren in der Vorwoche der Abstimmung im Parlament ferngeblieben. Zuletzt haben auch die Landeshauptleute Günther Platter und Wilfried Haslauer angekündigt, dass Tiroler und Salzburger Mandatare entgegen der Parteilinie agieren könnten. Sie stört vor allem, dass die westlichen und südlichen Bundesländer zu wenig stark in der Regierung vertreten sind.

Kein Platz für alle

Lopatka dazu: Bei neun Ländern und sechs Teilorganisationen könnten eben nicht alle in der Regierung sitzen. "Das kann man nicht alles auf einen Nenner bringen. Da wird es immer Unzufriedene und Enttäuschungen geben."

Lopatka geht jedenfalls davon aus, dass die ÖVP in Zukunft wieder geschlossen agieren wird. Er sei "sehr zuversichtlich, dass im ersten Halbjahr, wo wir zwei Budgets zu beschließen haben, dann wieder Geschlossenheit da ist."

"Nicht verantwortungsbewusst"

Im STANDARD-Gespräch hatte auch Oberösterreichs Landeshauptmann Josef Pühringer zu Geschlossenheit gemahnt. "Eine Koalition scheitern zu lassen, wäre nicht verantwortungsbewusst."

In Einzelfällen hätte aber auch schon früher Fälle gegeben, wo Abgeordnete gegen die eigene Partei gestimmt haben. Pühringer: "Der Standort bestimmt den Standpunkt. Das muss man bei einem freien Mandat akzeptieren, weil die Interessen eines Landes und der Bürger vor dem Klubzwang stehen. Aber es muss, wie immer im Leben, überall das rechte Maß geben." Dazu gehöre auch, dass man alles versuche, eine gemeinsame Linie zu finden, auch wenn diese mit Enttäuschungen verbunden sein kann. (red. 23.12.2013)

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